Frais: Pühringer als Warner vor Rot-Grün in Salzburg völlig unglaubwürdig

ÖVP geht es immer nur um Erhalt möglichst uneingeschränkter Macht

Linz (OTS) - Das Wahlergebnis in Salzburg führt in der oberösterreichischen ÖVP zu Diskussionen über die Koalitionsbildung in der Salzburger Landesregierung. "Die Salzburger SP handelt völlig richtig, wenn sie nun mit der zweitstärksten Partei ÖVP - trotz deren schwerer Wahlniederlage - in Regierungsverhandlungen tritt. Wie in OÖ gilt auch für die Salzburger Sozialdemokraten der Grundsatz, wir machen auch nach der Wahl das, was wir vorher gesagt haben. Ganz anders dagegen die ÖVP. Es ist mehr als sonderbar, wenn Oberösterreichs VP-Chef Pühringer jetzt noch vor einer Koalition der SP mit den Grünen warnt, weil Salzburg damit nach links gehen würde. Denn selbst erst seit wenigen Monaten in einer Koalition mit den Grünen zu sitzen und gleichzeitig vor einer Regierungsbeteiligung der Grünen in Salzburg zu warnen, ist ein starkes Stück. Aber wenigstens ist damit bewiesen, dass es der ÖVP immer nur um den Erhalt möglichst uneingeschränkter Macht geht," stellte am Dienstag Karl Frais, SP -Klubobmann im OÖ Landtag, fest.

Gerade die ÖVP müsse wissen, dass in einer Demokratie jede demokratisch gewählte Mehrheit zur Bildung einer Regierung legitimiert sei. Denn es war die ÖVP, die unter Beteiligung des Geburtshelfers Pühringer auf Bundesebene gegen die damals stimmen-und mandatsstärkste SPÖ im Jahr 2000 eine Regierung mit der FPÖ gebildet hat, ergänzte Frais. Ebenso erinnert der SP-Klubchef an den letzten Nationalratswahlkampf als die Grünen von der ÖVP noch als Haschtrafikanten bezeichnet wurden.

"Aber so ist das mit der ÖVP auf allen Ebenen und in allen Bundesländern. Für sie ist alles in Ordnung, womit sie ihre Macht sichern kann. Klar ist aber auch, das Pühringer in OÖ die Grünen offenbar nur mehr als 5. Kolonne der ÖVP sieht. Denn sonst müsste er doch auch sagen, OÖ sei mit der Koalition aus VP und Grünen nach links gegangen," schloss Frais.

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ Oberösterreich
Pressereferat
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
gerald.hoechtler@spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS40001