"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Sturmwarnung" (Von Monika Dajc)

Ausgabe vom 9. März 2004

Innsbruck (OTS) - Der Kummer über zwei ÖVP- Schlappen war bei Wolfgang Schüssel so groß wie das Erstaunen über die Mobilität der Wähler. Im Rückblick stellt sich für den Kanzler mit neuer Brisanz die Frage, was die von ihm so nachdrücklich gewünschte Neuauflage von Schwarz-Blau aus dem Kapital seines fulminanten Wahlsieges 2002 gemacht hat.
Ein Problem zieht sich wie ein roter Faden durch: Von der Mehrheit als notwendig erkannte Reformen wurden nicht ausreichend erläutert und schlampig umgesetzt. Für die Kanzlerpartei zusätzlich bitter:
Jörg Haider, Mitarchitekt der Wende, konnte Kapital aus der Misere schlagen, sich geschickt von Fehlern und Härten distanzieren. Und er ist wieder im Aufwind.
Das endlose Drama um die Pensionen hat seine Wirkung auf die Wähler nicht verfehlt. Und sie sind eben mobil geworden. Sie wenden sich bei nächstbester Gelegenheit ab, erst recht wenn sie anderswo attraktivere Personen und Inhalte vermuten. Man kann darüber streiten, ob damit in der Endabrechnung für das Land Besseres herauskommt. Wer im Wettbewerb der Politik steht, muss die geänderten Bedingungen akzeptieren.
Schüssel konnte bei den Nationalratswahlen angesichts des Zerfallsprozesses der FPÖ auf historische Weise punkten. Man schenkte ihm Vertrauen. Von Popularität, die Zustimmung auch über Enttäuschungen hinweg garantiert, war der Kanzler auch als strahlender Wahlsieger weit entfernt.
Die für einen ÖVP-Chef erstaunlich lange unangefochtene Position in der Partei blieb vom Kanzler ungenützt, um chronische Krisengebiete wie etwa jenes mit dem Namen ÖVP-Kärnten zu sanieren. Als kaum besser erwies sich das Krisenmanagement in Salzburg. Die Alarmsignale schlechter Umfragewerte vernahm auch die Bundeszentrale. Bei der Lösung gaben sich Schüssel und Co. aber mit einer drittklassigen Provinzposse zufrieden.

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