FSG: Drei Mal Zahltag am Wahltag

FSG-Bundessekretärin Bachner: "Landtagswahlen waren Denkzettel für ÖVP"

Wien (FSG) - "Drei Mal war bei den gestrigen Landtagswahlen
Zahltag für die unsoziale Politik der ÖVP und FPÖ" kommentiert die Bundessekretärin der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) im ÖGB, Roswitha Bachner, die Ergebnisse der gestrigen Landtagswahlen in Salzburg und Kärnten. "Vor allem der ÖVP wurde die Rechnung für ihre unsoziale Politik präsentiert", sagt Bachner, die sowohl Gabi Burgstaller zu ihrem Erdrutschsieg in Salzburg als auch den Kärntner SozialdemokratInnen zum Gewinn von zwei zusätzlichen Mandaten gratuliert.++++

Die WählerInnen haben bei den Landtagswahlen den SozialdemokratInnen großes Vertrauen ausgesprochen und den Freiheitlichen in Salzburg und der ÖVP in beiden Bundesländern einen klaren Denkzettel verpasst. "Wer Jahre hindurch gegen den Willen und die Interessen der Menschen regiert, bekommt die Rechnung für seine unsozialen Politik präsentiert", kommentiert die FSG-Bundessekretärin die SPÖ-Wahlerfolge. Sowohl in Salzburg als auch in Kärnten wurde der "Wahltag zum Zahltag" für jene beiden Parteien, die auf Bundesebene in den vergangenen vier Jahren für eine Politik gegen die ArbeitnehmerInnen und PensionistInnen in "speed-kills-Manier" verantwortlich sind.

Besonders erfreulich ist das Ergebnis in Salzburg, wo mit Spitzenkandidatin Gabi Burgstaller ein Erdrutschsieg errungen werden konnte und nach fast sechs Jahrzehnten die ÖVP-Hochburg "Festung Hohensalzburg" in sozialdemokratische Verantwortung übergeht und die Freiheitlichen schwere Einbußen verzeichneten. Aber auch in Kärnten konnte die SPÖ 5,57 Prozent Stimmenzuwachs erzielen, während die ÖVP mit einer nahezu Halbierung ihrer Stimmen eine schwere Niederlage in Kauf nehmen musste.

Keine dauerhafte Pensionsanpassung, keine Lösung bei der Pensionsharmonisierung, eine Steuerreform, die Unternehmen wesentlich mehr als ArbeitnehmerInnen entlastet und daher diesen Namen nicht verdient, aber auch die höchste Arbeitslosigkeit in der Geschichte der Zweiten Republik, sind nur einige Beispiele dafür, dass weder die FPÖ noch die ÖVP in der Lage sind, diese für die ÖsterreicherInnen so wichtigen Probleme zu lösen. "Schönrede-Strategien alleine sind zu wenig. Das haben die WählerInnen nicht vergessen und am gestrigen Wahlsonntag der FPÖ in Salzburg einen schweren Absturz beschert und der ÖVP im Doppelpack eine klare Absage erteilt", so Bachner abschließend. (ew)

FSG, 8. März
2004
Nr. 22

Rückfragen & Kontakt:

FSG Presse
Ernst Weber
Telefon: (01) 534 44/222 DW
Fax: (01) 533 52 93

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NGS0001