Herr Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, bitte melden!

Petrovic: "Offener Machtkampf in der ÖVP und Schüssel taucht unter"

St. Pölten (Grüne) - Nach dem gestrigen Wahldebakel bei den Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg ist innerhalb der ÖVP ein Machtkampf ausgebrochen. Landeshauptmann Erwin Pröll fordert bereits personelle Konsequenzen an der Spitze der Partei. "Nur der Hauptakteuer, Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, schweigt. Er ist untergetaucht", so die stellvertretende Bundessprecherin der Grünen, Madeleine Petrovic. Schüssel hat es bisher nicht für nötig gehalten, die Niederlage seiner Partei zu kommentieren. Petrovic:
"Führungsqualität schaut anders aus!"

Die klaren Verluste für die Volkspartei in beiden Bundesländern zeigen nach Ansicht der Grünen, dass nun erstmals auch die ÖVP selbst von der schlechten Arbeit der Bundesregierung betroffen ist. Petrovic: "Bisher gelang es der Volkspartei den 'schwarzen Peter' für das Chaos der Regierung dem Juniorpartner in der Bundesregierung anzuhängen. Nun haben die WählerInnen erkannt, wer hinter dem Regierungsprogramm steht. Dass können noch einige Landesfürsten zu spüren bekommen."

Die ÖVP Salzburg hat sich aus Sicht der Grünen selbst aus dem Rennen genommen. Schwere Fehler des scheidenden Landeshauptmanns Schausberger haben dazu geführt, dass die schwarze Regierung abgewählt wurde. "Die Salzburger haben Arroganz, Selbstsicherheit und Überheblichkeit abgewählt", so die stellvertretende Bundessprecherin. Die schwarz-blaue Bundesregierung hat wie bereits in Tirol und Oberösterreich die nötige "Wahlhilfe" geleistet. Salzburgs Grüne haben nach dem gestrigen Wahlsonntag die besten Voraussetzungen für die kommenden Jahre.

Die Grünen haben endlich - trotz undemokratischem Wahlrecht - die Hürde in den Kärntner Landtag geschafft. Die Volkspartei in Kärnten ist am Ende. In Klagenfurt ist sie sogar hinter die Grünen gefallen. Petrovic: "Rolf Holub, Eva Glawischnig und das Team in Kärnten haben unglaubliche Arbeit geleistet. Das letzte Bundesland ist unter Grüner Kontrolle."

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