DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (08. 03. - 12. 03.) Bundesrat, Ausschüsse, Ausstellung, Buchpräsentation, Besuch

Montag, 8. März

Der Zweite Präsident des Nationalrats Heinz Fischer lädt, gemeinsam mit dem Ueberreuter-Verlag, zur Präsentation des Buchs "Österreich in Männerhand? Ein Land als Herrenclub - und wie es Frauen trotzdem schaffen" von Petra Stuiber. (17 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)

Dienstag, 9. März

Im Rahmen seines offiziellen Österreich-Besuchs wird der kroatische Parlamentspräsident Vladimir Seks von Nationalratspräsident Andreas Khol zu einer Aussprache - im Beisein der Volksgruppensprecher -empfangen. (10.30 Uhr, Empfangsalon) Im Anschluss an dieses Aussprache ist ein Pressetermin in der Säulenhalle vorgesehen
(12 Uhr)

Der Rechnungshofausschuss beginnt seine Beratungen mit einer Aktuellen Aussprache zum Thema Ministerbüro im Infrastrukturministerium. Im Anschluss daran werden die Beratungen zu den Themen Grenzdienst/Grenzgendarmerie, Ministerbüro Sozialressort und Besoldung von Landeslehrern wieder aufgenommen. (12 Uhr)

Der Umweltausschuss debattiert zunächst den Bericht zum Immissionsschutzgesetz-Luft. Da der Bericht nach dem Willen der Regierungsfraktionen im Ausschuss enderledigt werden soll, ist dieser Teil der Sitzung voraussichtlich medienöffentlich. Nach einer Aktuellen Aussprache zum Thema Klimaschutz stehen das Emissionszertifikategesetz und drei Anträge (354, 227 und 327) auf der Tagesordnung.(13.30 Uhr)

Mittwoch, 10. März

Der kroatische Parlamentspräsident Seks trifft mit Mitgliedern des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union des Nationalrats zu einem Gespräch zusammen. (9 Uhr)

Bundesrats-Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach trifft mit dem kroatischen Parlamentspräsidenten Seks zu einer Aussprache im Beisein der Vorsitzenden der Bundesratsfraktionen zusammen. (10 Uhr)

Auf der Tagesordnung einer Sitzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen steht eine Aktuelle Aussprache zum Thema "Fragen aus dem Geschäftsbereich der Vorsitzenden der Volksanwaltschaft", zu der VA-Vorsitzende Rosemarie Bauer als Auskunftsperson geladen wird. (12 Uhr)

Das Übereinkommen über die Teilnahme der zehn neuen EU-Mitgliedstaaten am Europäischen Wirtschaftsraum steht an der Spitze der Tagesordnung einer Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Außerdem beraten die Abgeordneten über einen Antrag der Koalitionsfraktionen und SP-Antrag. (13 Uhr)

Der Landwirtschaftsausschuss hält eine Sitzung ab. (14.30 Uhr)

Nationalratspräsident Andreas Khol, Außenministerin Benita Ferrero-Waldner, Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat und der Club alpha laden zur Eröffnung der Ausstellung femina 2004 grenzenlos Frauen -Kunst - Austausch: Anlässlich des EU-Beitritts der Nachbarländer Tschechien, Slowakei, Ungarn und Slowenien stellen acht Künstlerinnen (vier aus Österreich, vier aus den Nachbarländern) ihre Werke aus. (17.30 Uhr, Säulenhalle)

Donnerstag, 11. März

Die 706. Sitzung des Bundesrats beginnt mit einer Erklärung des Vorarlberger Landeshauptmanns Sausgruber; über diese Erklärung wird es eine Debatte geben. In der Fragestunde wird Bildungsministerin Gehrer den Mitgliedern des Bundesrats Rede und Antwort stehen. Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen Beschlüsse, die der Nationalrat in seinen Februar-Sitzungen gefasst hat. (9 Uhr, Plenarsaal des Bundesrats)

Freitag, 12. März

In einer Sitzung des Verkehrsausschusses geht es zunächst um das Privatbahngesetz und um eine Änderung des Eisenbahngesetzes. Weiter auf der Tagesordnung: Anträge 358, 101, 102, 103, 107, 322, 123, 191 und 140. (10 Uhr)

(Schluss)

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