VP-Hernals: SPÖ-Resolution verhinderte Bezirksvertretungssitzung

Resolutionen statt Bezirksarbeit scheint Motto der Hernalser SPÖ zu werden

Wien (VP-Klub): "Den Hernalser Sozialisten ist es offenbar wichtiger, auf polemische Art und Weise die Bundesregierung zu beschmutzen, als für die Hernalser Bürger und Bürgerinnen zu arbeiten. Anders lässt sich der jüngste Anfall von Resolutionswut bei der Bezirks-SPÖ nicht erklären", kritisierte der Hernalser VP-Bezirksrat Mag. Klaus Heintzinger anlässlich der letzten Bezirksvertretungssitzung.

Da die Bezirksvertretung inhaltlich für Bezirksthemen zuständig ist -so sieht es jedenfalls die Wiener Stadtverfassung vor - verlangte der Rechtsexperte und Verkehrssprecher der Hernalser Volkspartei Heintzinger gleich zu Beginn der Sitzung die Streichung des Resolutionsantrags, der definitiv ein reines Bundesthema behandelte, von der Tagesordnung. Da für die SPÖ Hernals eine Bezirksvertretungssitzung ohne Resolution aber offenbar nicht möglich war, unterbrachen sie die Sitzung gleich auf unbestimmte Zeit.

"Der SPÖ-Bezirksklub, der - entgegen der Wiener Verfassung - lieber bundespolitische Themen auf die Agenda bringen wollte, scheint die Bezirksarbeit aufgegeben zu haben. Sie beschränken sich auf unsachliches Geschimpfe auf die Bundesregierung. Auf Kosten der Arbeit für unseren Bezirk. Und damit auf Kosten der Hernalser Bevölkerung", schließt Heintzinger.

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