Oxonitsch: Zunahme der Arbeitslosigkeit in Wien nicht hausgemacht

Zahleiche Sonderfaktoren, Konjunkturtief sowie Versäumnisse der Bundesregierung bei Bekämpfung der Arbeitslosigkeit verantwortlich

Wien (SPW-K) - Die auch im Februar gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres in Wien neuerlich gestiegene Arbeitslosigkeit ist auf zahlreiche Sonderfaktoren, auf die insgesamt schlechte Konjunktursituation sowie zudem auf Versäumnisse der Bundesregierung zurückzuführen. Sie ist jedenfalls auch nach Meinung des Wirtschaftsforschungsinstitutes (WIFO) von der Bundeshauptstadt nicht hausgemacht", stellte Dienstag der Vorsitzende des Wiener SPÖ-Gemeinderatsklubs, Christian Oxonitsch, in einer Replik im Pressedienst der SPÖ Wien zu der Kritik von Wiener ÖVP-Politikern fest. Der Anstieg der Arbeitslosigkeit betreffe insgesamt ganz Österreich und sei jedenfalls besorgniserregend. Die Bundesregierung habe es verabsäumt, rechtzeitig Maßnahmen zur Konjunkturbelebung und für den Arbeitsmarkt zu unternehmen, stellte Oxonitsch fest.

Der Arbeitsmarkt in Wien sei, so Oxonitsch weiter, sowohl von der Halbierung der Investitionen des Bundes als auch von den Personal-Einsparmaßnahmen in den Ministerien selbst als auch in den Unternehmen des Bundes sowie durch einige größere Unternehmenspleiten, aber auch durch Rationalisierungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Dienstleistungssektor besonders stark betroffen. Zu der insgesamt schlechten Konjunktursituation komme noch die Kürzung der Mittel für das Wiener AMS durch die schwarzblaue Koalition hinzu. Oxonitsch: "Obwohl Arbeitsmarktpolitik grundsätzlich Angelegenheit des Bundes ist, hat Wien seine Mittel für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit auf die Rekordsumme von heuer 42 Millionen Euro aufgestockt". Die Sonderfaktoren für Wien, so der Mandatar weiter, anerkenne nun sogar Arbeitsminister Bartenstein mit seiner vor wenigen Tagen erfolgten Zustimmung zu den meisten von Wien geforderten zusätzlichen Maßnahmen. Dazu zählten die zugesagte Anhebung der Mittel für das Wiener AMS, der Einsatz von zusätzlichem Personal, vor allem aber Maßnahmen im Bereich der Lehrlings- und Jugendausbildung. Ohne die Initiativen und speziellen Maßnahmen Wiens wäre jedenfalls die Arbeitslosigkeit noch deutlich höher, betonte Oxonitsch.

Zu der Kritik von ÖVP-Walter hinsichtlich der Standortfrage wies Oxonitsch darauf hin, dass "Wien auch im vergangenen Jahr die höchste Zahl von Betriebsansiedlungen sowohl bei den in- als auch ausländischen Unternehmen im Vergleich mit allen anderen Bundesländern aufweist, die meisten Arbeitsplätze im Hochtechnologiebereich geschaffen hat und zudem seine Forschungsquote (3,7 Prozent) nahezu doppelt so hoch wie im österreichischen Durschnitt (1,9 Prozent) ist". Nicht vergessen werden dürfe zudem, so der SPÖ-Klubchef, dass rund 30 Prozent aller Arbeitnehmer aus anderen Bundesländern Nach Wien einpendeln und jeder vierte Lehrplatz von einem Nicht-Wiener eingenommen wird. "Wien ist wettbewerbsfähig und hat als Wirtschaftsstandort eine gute Zukunft", schloss Oxonisch. (Schluss)

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