"Kleine Zeitung" Kommentar: "Bisher ist der Bundeskanzler nur auf dem Eis gestürzt" (Von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 28.02.2004

Graz (OTS) - Die Gelassenheit täuscht: Wolfgang Schüssel vor stürmischen Zeiten.

Wolfgang Schüssel gestürzt. Am ersten Jahrestag der Wieder belebung der schwarz-blauen Ehe rutschte der Bundeskanzler beim Eisstockschießen aus und landete unter teils lachenden, teils entsetzten Blicken unsanft am Hinterteil.

Ein symbolischer Augenblick?

Nein. Der Bundeskanzler sitzt fest im Sattel. Er steht zwar erst seit vier Jahren an der Spitze der Regierung, doch ist für viele Österreicher der 4. Februar 2000, als die Minister und Staatsekretäre unterirdisch zur Angelobung gehen mussten, schon in weiter Entfernung. Man hat sich daran gewöhnt, dass der Bundeskanzler Schüssel heißt.

Auch das Ausland hat sich mit den Tatsachen abgefunden. Die Ächtung Österreichs ist längst Geschichte. Schüssel gilt als einer der drei aussichtsreichsten Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten der bald auf 25 Länder erweiterten EU. Selbst wenn er es nicht werden sollte, ist allein die Nennung seines Namens eine Auszeichnung und eine Genugtuung, weil mittlerweile die damaligen 14 EU-Partner eingesehen haben, das der Boykott ungerechtfertigt war.

Bis zur Entscheidung über die Nachfolge von Romano Prodi hat Schüssel noch stürmische Wochen zu überstehen. Während der Eisenbahnfahrt auf den Semmering war der Bundeskanzler an diesem glanzlosen Jahrestag um demonstrative Gelassenheit bemüht und wollte sich die Feierstimmung durch die schlechten Nachrichten der Meinungsforscher nicht trüben lassen.

Landtagswahlen sind Landtagswahlen, die auf den Bestand der Bundesregierung keinen Einfluss haben, pflegt Schüssel zu antworten. Das ist richtig und falsch zugleich. Richtig, weil die SPD bei Zwischenwahlen in Serie verliert (Deutschland hat 16 Bundesländer) und Gerhard Schröder immer noch Bundeskanzler ist. Falsch, weil das Kabinett Schüssel I nach den Schlappen der FPÖ bei den Landtagswahlen vorzeitig geplatzt ist.

Bisher blieb die ÖVP von Niederlagen verschont. Sie konnte bei allen Wahlen seit Bildung der schwarz-blauen Koalition sogar zulegen, meist auf Kosten der FPÖ. Jetzt bahnt sich eine Wende innerhalb der Wenderegierung an. In Kärnten und Salzburg droht der ÖVP der Absturz.

Leichter wird das Regieren nach dem 7. März sicher nicht. Schüssels Nimbus des Erfolgreichen wird Kratzer erleiden. Sollte dann auch noch der Mut und die Kraft zu Reformen erlahmen, kann sehr rasch die Entzauberung einsetzen - unabhängig davon, ob Schüssel bis 2006 Bundeskanzler bleibt. ****

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