BPO Haupt zu Jahrestag von Schwarz-Blau II: FPÖ ist Reformmotor Österreichs

Wien (FPD) - "In diesem kurzen Jahr konnten wir das zustande bringen, woran SPÖ und ÖVP jahrzehntelang gescheitert sind", zog Bundesparteiobmann Mag. Herbert Haupt heute eine positive Bilanz über das erste Jahr Schwarz-Blau II. Es habe sich als guter und richtiger Weg erwiesen, die Freiheitlichen aus der Verantwortung für das Land und seine Leute heraus zu konsolidieren, so Haupt. Als wichtigste Freiheitliche Erfolge des ersten Jahres von Schwarz-Blau II nannte er die Steuerreform, die Ausweitung des Kindergeldes auf Mehrlinge, das Heimvertrags- und das Heimaufenthaltsgesetz, das in Vorbegutachtung befindliche Behindertengleichstellungsgesetz, sowie die größten Investitionen in die Infrastruktur in der Geschichte der zweiten Republik. ****

Erfolgreiche Freiheitliche Reformpolitik

Die Steuerreform 2004 und 2005 trage eindeutig die Handschrift der freiheitlichen Verhandler unter Landeshauptmann Jörg Haider, so Bundesparteiobmann Haupt. Vor mehr als einem Jahr noch ein Ding der Unmöglichkeit, sei die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger nunmehr endlich Realität. Die Ausweitung des Kindergeldes auf Mehrlinge sowie das Heimvertrags- und Heimaufenthaltsgesetz seien weitere Meilensteine des vergangenen Regierungsjahres. "Wir haben ein von den Behindertenorganisationen und mir ausgearbeitetes Behindertengleichstellungsgesetz auf den Weg geschickt und werden damit erstmals Gerechtigkeit für behinderte Menschen durchsetzen. Wir haben für unsere behinderten Mitbürgerinnen und Mitbürger die persönliche Assistenz am Arbeitsplatz eingeführt", unterstrich Haupt die soziale Ausrichtung dieser Bundesregierung.

Meinungsumfragen bestätigen Freiheitliche Arbeitsteilung

"Das Ergebnis der Meinungsforscher ist eine positive Bestätigung nicht nur für unsere Arbeitsaufteilung, sondern auch ein Erfolg unserer wiedergefundenen Zielsetzung. Die Bürgerinnen und Bürger spüren wieder, dass ihre Anliegen im Mittelpunkt unserer Arbeit stehen", führte Haupt weiter aus. Diese Neuaufstellung der FPÖ habe sich ausgezahlt und trage auch in der konsequenten Umsetzung der Ziele ihre positiven Ergebnisse.

Tragfähiges Klima in der Koalition:

"Das neuerliche Eingehen einer Koalition zwischen FPÖ und ÖVP war sicherlich der richtige Weg für Österreich", betonte der FPÖ-Bundesparteiobmann. "Wir haben eine tragfähige Partnerschaft und setzen unsere Freiheitlichen Anliegen innerhalb dieser Bundesregierung - stärker als je zuvor - gemeinsam um. Wie man ein einst blühendes und mächtiges Land wie Deutschland kaputt wirtschaftet, sehen wir ja anhand des rot-grünen Fiaskos in Berlin. Und an das Schulden- und Stillstandserbe von Rot und Schwarz können sich die Menschen in unserem Land nur zu gut erinnern. Davor haben wir Freiheitliche unsere Landsleute bewahrt", schloss Haupt. (Schluß)

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