Kärntner Wirtschaft: Die roten Raunzer jammern weiter

Strutz: Unter Haider hat sich Kärnten wirtschaftlich gut entwickelt - Statistik Austria bestätigt: Kaufkraft ist gestiegen

Klagenfurt, 2004-02-27 (fpd) Zur heutigen Kritik der SPÖ an der Wirtschaftspolitik in Kärnten, stellt der freiheitliche Landesparteiobmann Martin Strutz fest, "die roten Raunzer jammern weiter und negieren die gute Entwicklung unseres Bundeslandes. Die jüngste Kaufkraftstudie von Statistik Austria bestätigt, dass auf Grund der guten Wirtschaftsentwicklung in Kärnten unter Landeshauptmann Jörg Haider auch die Kaufkraft der Kärntner Bevölkerung deutlich zugenommen hat. Die roten Raunzer sollen weiter vor dieser positiven Entwicklung nach Vogel-Strauß-Manier den Kopf in den Sand stecken", so Strutz.

Tatsache sei, dass mit Landeshauptmann Jörg Haider Kärnten gegen den weltweiten Trend wirtschaftlich erfolgreich war. Geld aus neu gebildeten Rücklagen sei sinnvoll investiert worden, um bestehende Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Deshalb gehe die Arbeitslosigkeit in Kärnten, im Gegensatz zu anderen Bundesländern, konstant zurück. "Kärnten wurde als Wirtschaftsstandort attraktiv und modern, sehr zum Gegensatz zu SPÖ-dominierten Bundesländern wie dem roten Wien, wo wichtige Betriebe abwandern oder zusperren. Aus diesem Grund musste im roten Wien vor wenigen Tagen ein Krisengipfel auf höchster Ebene zwischen der Bundesregierung und den um hilferufenden Sozialdemokraten anberaumt werden", sagte Strutz.

Strutz wies die Vorwürfe der SPÖ als unsachlich zurück. "Die SPÖ unternimmt alles, um unser Bundesland schlecht zu reden. Das Budget wurde unter freiheitlicher Verantwortung saniert und der rot-schwarze Schuldenberg von 1050 Mio Euro auf 492 Mio Euro abgebaut. Rücklagen in fast gleicher Höhe wurden gebildet. Dieses Geld wurde mit den Erlösen aus Teilprivatisierungen für die Ankurbelung der Kärntner Wirtschaft verwendet und das hat sich für unser Bundesland ausgezahlt", sagte Strutz.

Die Arbeitslosigkeit sei im Gegensatz zu den meisten übrigen Bundesländern stark gesenkt worden und besonders stark sei der Beschäftigungszuwachs bei den Jugendlichen. Landeshauptmann Jörg Haider sei es gelungen, Leitbetriebe nach Kärnten zu holen. Mit dem Ausbau von Zukunftsunternehmen wie Infineon , AT&S, Green-One-Tech konnten Tausende Arbeitesplätze geschaffen werden.

Im Tourismus sei unter freiheitlicher Verantwortung ebenso eine Trendwende geschaffen worden, wie durch die milliardenschweren Investitionen in die Kärntner Infrastruktur

Zur Kritik von SPÖ-Wirtschaftssprecher Matznetter stellte Strutz fest, dank der Steuerreform müssten jetzt viele unteren Einkommensbezieher keine Lohnsteuer mehr zahlen. Zusätzlich werde die breite Masse der mittleren Einkommen spürbar entlastet und die Familien gestärkt. Die Steuerfreigrenze sei auf 14.500 Euro im Jahr angehoben worden und auch die Einkommensstärkung für Familien werde vorgezogen und Mitte des Jahres 2004 rückwirkend gesetzlich verankert. Der Alleinverdienerabsatzbetrag in der Höhe von 364 Euro werde um einen nach Kinderanzahl gesteigerten Kinderabsatzbetrag erhöht. Für das erste Kind um 130 Euro, für zwei Kinder um 305 Euro, für 3 Kinder 525 Euro, für jedes weiter Kind jeweils nochmals 220 Euro. I Kärnten würden rund 0.000 Alleinerzieher von dieser Regelung profitieren. Des weiteren werde die Zuverdienstgrenze beim Alleinverdienerabsatzbetrag mit Kind deutlich angehoben: von 4.400 auf 6.000 Euro.

2005 komme die Absenkung des Körperschaftsteuertarifes auf 25 % zum Tragen. In Kärnten würden rund 5.000 Unternehmer von dieser Tarifsenkung profitieren. Anstelle der bestehenden Organschaftsregelung trete eine moderne, international attraktive Gruppenbesteuerung. Weiters werde die steuerliche Abzugsfähigkeit bestimmter versicherungstechnischer Rückstellungen verbessert und für die Landwirtschaft benötigter Treibstoff werde günstiger besteuert.