Schüssel: positive Bilanz der Regierungsarbeit

Semmering (OTS) Im Rahmen eines gemeinsamen Ausfluges auf den Semmering präsentierten Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Vizekanzler Hubert Gobrach heute in einem ÖBB Sonderzug anlässlich des ersten Jahrestages der Bundesergierung die bisherigen Reformprojekte. "Die Zusammenarbeit muss Freude machen und ich freue mich jeden Tag auf die gemeinsame Arbeit. Wichtig ist die Substanz aber auch das Erklären unserer politischen Arbeit. Viele unserer Themen wie zum Beispiel die Pensionssicherungsreform sind bereits völlig akzeptiert. Das Ergebnis des letzten Jahres ist die Arbeit aller Österreicherinnen und Österreicher. Unserer Aufgabe ist es, dass die Rahmenbedingungen stimmen", betone der Bundeskanzler.

Als Schwerpunktthemen der Regierungsarbeit nannte Schüssel die Beschäftigung, den Arbeitsmarkt, Bildung, die Steuer- und Pensionssicherungsreform sowie die Belebung des Kapitalmarktes. Im Bereich der wichtigen Bildungsreformen von Bundesministerin Elisabeth Gehrer werden die positiven Effekte bereits spürbar, so der Bundeskanzler. So sei die Absolventenrate seit Einführung der Studienbeiträge und Verselbständigung de Universitäten um 10% gestiegen. Ebenso habe es in diesem Studienjahr 10.000 Neuinskriptionen gegeben. Die soziale Verträglichkeit sei dabei ein wichtiger Schwerpunkt. Insgesamt habe sich die Zahl der Stipendiaten um 10.000 erhöht. Auch im Bereich der Finanz- und Wirtschaftspolitik sei ein positiver Trend spürbar, so Schüssel. So liege Österreich nicht nur durch sein geringes Budgetdefizit im europäischen Spitzenfeld, sondern auch das Wirtschaftswachstum sei doppelt so hoch wie in der Eurozone. "Es beginnt nun ein deutlicher Aufschwung spürbar zu werden. Dabei hilft vor allem auch die Steuerreform", betonte Schüssel. Die Senkung der Körperschaftssteuer von 34 % auf 25% sei eine wichtige Maßnahme zur Erhöhung der Standortattraktivität. "Schon jetzt haben viele Betriebe Interesse bekundet, sich in Österreich anzusiedeln. Dadurch werden auch viele Arbeitsplätze geschaffen", so der Bundeskanzler und nannte als Beispiele den Zuwachs von Arbeitsplätzen um 1.000 bei Magna und um 500 bei der voest. "Wir haben auch durch Maßnahmen wie die Mitabreiter- und Zukunftsvorsorge den Kapitalmarkt belebt. Der ATX liegt weltweit in einem absoluten Hoch", so Schüssel.

Die voest-Aktie sei beispielsweise um 72%, die Böhler-Uddeholm-Aktie um 35% und die Telekom-Aktie um 20% gestiegen. Im Bereich der Beschäftigung ergebe sich allerdings für Österreich eine paradoxe Situation. So sei während der Phase der konjunkturellen Schwäche einerseits die Zahl der Arbeitsplätze um 90.000 gestiegen, andererseits habe sich auch die Zahl der Arbeitslosen um 20.000 erhöht. "Das macht uns Sorgen. Unser künftiger Schwerpunkt wird sich auf Wien, dem Bundesland mit der höchsten Arbeitslosenzahl,richten", so Schüssel. Alles in allem liege Österreich im internationalen Trend auf Spitzenpositionen. So nehme Österreich in internationalen Vergleich bei der Umwelt und der Gesundheitsinfrastruktur Platz eins, bei der Motivation der Arbeitskräfte Platz zwei sowie bei Standortfaktoren Platz drei ein. Das letzte Jahr habe auch die völlige Normalisierung aller bilateralen Beziehungen gebracht, zeigte sich der Bundeskanzler erfreut.

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