PETER HAUBNER: SALZBURG PROFITIERT VON GEZIELTER, INNOVATIVER UND ERFOLGREICHER WIRTSCHAFTSPOLITIK DER BUNDESREGIERUNG

Wien, 27. Februar 2004 (ÖVP-PK) Unternehmen schaffen Arbeitsplätze. Und unsere Bundesregierung setzt die richtigen Maßnahmen, dass die Unternehmen in Österreich erfolgreich sein können. Die Zahlen von Unternehmensgründungen in Österreich beweisen dies eindrucksvoll: täglich werden in Österreich 77 Unternehmen gegründet, im Vorjahr waren es insgesamt mehr als 30.000. Allein im Bundesland Salzburg werden an jedem Arbeitstag zehn Unternehmen gegründet. Damit profitiert auch Salzburg von der gezielten, innovativen und erfolgreichen Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Das erklärte der Salzburger ÖVP-Abgeordnete Peter Haubner gestern, Donnerstag Abend, in einer Kurzdebatte im Nationalrat über eine Anfrage der Salzburger ÖVP-Abgeordneten an Wirtschaftsminister Bartenstein. ****

"Diese positive Stimmung der Wirtschaft spiegelt sich auch in der Bevölkerung wieder, fuhr Haubner fort. "Unsere Wirtschaft braucht Stabilität und Krisensicherheit. Dafür hat die Bundesregierung mit ihren Maßnahmen gesorgt. Die Konjunkturpakete I und II haben positive Auswirkungen. "Handeln statt jammern" ist die Devise. Österreich konnte seine ausgezeichnete Position in der EU weiter stärken. Auch das Konjunkturpaket III wird seine gesteckten Ziele nicht verfehlen, ist Haubner überzeugt.

"Mit dem rot-weiß-roten Weg hat die österreichische Bundesregierung positive Akzente gesetzt und hebt sich damit deutlich und positiv von unserem Nachbarland Deutschland ab. In Deutschland sorgt die rot-grüne Bundesregierung für Rekordverschuldung und Rekordarbeitslosigkeit, 600.000 Jugendliche haben keine Arbeit, Bildung und Forschung fallen zurück, die Steuern und Ausgaben steigen, die Frauen erleiden dadurch Nachteile. Die deutsche Regierung hat ihr Land - einstmals Nummer eins - zum Schlusslicht Europas gemacht. Das wollen wir Österreich und Salzburg ersparen", betonte Haubner.

Österreich liege heute bei der Bewertung von 14 Strukturindikatoren unter den Top-3-Regionen Europas, gekennzeichnet durch hohen Bildungsstandard, vereinfachte Unternehmensgründungen, niedrige Langzeitarbeitslosigkeit. "Bei der Beschäftigung ist Österreich Musterschüler, wir haben das Lissabonziel fast erreicht. Bei der Frauenbeschäftigungsquote haben wir dieses Ziel bereits übertroffen", ist der Salzburger ÖVP-Mandatar stolz.

Die Wirtschaftsdaten für Salzburg spiegelten die erfolgreiche Wirtschaftspolitik der Bundesregierung und der Salzburger Landesregierung unter Landeshauptmann Schausberger wider, betonte Haubner weiter. Wie erfolgreich, zeige ein Vergleich mit der SPÖ-regierten Bundeshauptstadt Wien: Wien habe mit über elf Prozent die höchste Arbeitslosigkeit in Österreich und liege damit doppelt so hoch wie Salzburg. Die Langzeitarbeitslosenrate betrage in Wien 13,5 Prozent, in Salzburg 2,6 Prozent. "Diese Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: die Salzburger Landesregierung unter Dr. Schausberger habe mit den richtigen wirtschaftspolitischen Maßnahmen und Impulsen eine positive Entwicklung in Gang gesetzt und vorangetrieben.

"Man sieht: Salzburg ist auf dem richtigen Weg. Die Salzburger Klein- und Mittelbetriebe sind die Träger der Beschäftigung und Ausbildung, sie bilden 70 Prozent unserer Lehrlinge aus und bereiten sie auf die Zukunft vor. Diese Betriebe gehören weiter gefördert", sagte Haubner. "Wenn wir den eingeschlagenen Weg weitergehen, machen wir uns keine Sorgen um unser Land." In diesem Zusammenhang warnte Haubner vor einer rot-grünen Regierung nach deutschem Muster. "Dann käme eine Neuordnung der Wirtschaftsförderung mit gewerkschaftlicher Organisation, dann entstünden zwei Klassen von Arbeitsplätzen, dann käme eine Strafsteuer für Unternehmen, die keine Lehrlinge beschäftigen. Wir wollen Salzburg solche rot-grünen Experimente ersparen, wir gehen einen anderen Weg, wir wollen durch Prämien motivieren und nicht mit Steuern strafen."

MINISTER BARTENSTEIN BESTÄTIGT HERVORRAGENDE WIRTSCHAFTSDATEN SALZBURGS

Erfreut zeigte sich Haubner, dass Wirtschaftsminister Bartenstein in seiner Anfragebeantwortung gerade die Bedeutung des Kultur-, Wirtschafts- und Tourismusstandortes Salzburg hervorgehoben habe. "Der hohe Stellenwert Salzburgs kommt auch in vielen Fördermaßnahmen der Bundesregierung zum Ausdruck - etwa für das kleine Festspielhaus oder das Museum der Moderne am Mönchsberg. "Der Minister hat den Salzburger Tourismus mit knapp 20 Prozent Marktanteil als Lebensnerv des Landes bezeichnet und auch seinerseits davor gewarnt, dass rot-grüne Experimente Deutschlands Salzburg infizieren könnten", berichtete Haubner.

"Bartenstein hat eindrucksvoll bestätigt, dass Salzburg mit seinen erfolgreichen Industrien und Unternehmungen ein hervorragender und dynamischer Wirtschaftsstandort ist und dass Salzburg mit seiner vergleichsweise geringen Arbeitslosenquote ein glänzender Arbeitsmarkt ist", fasste Haubner zusammen. "Die Bundesregierung steht hinter der Salzburger Landesregierung. So muss die Salzburger Wirtschaft sich vor keinen rot-grünen Experimenten fürchten." (Schluss)

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