Cap zu Grasser: "Die Causa ist ein einziges Sodom und Gomorrha"

Wien (SK) "Einmal mehr zeigt sich, dass die ganze Causa um Finanzminister Grasser ein einziges Sodom und Gomorrha darstellt. Einmal ist die Homepage dienstlich, dann wieder privat, dann ist Grasser wieder unbeteiligter Dritter, das hält ja keiner mehr im Kopf aus", betonte der geschäftführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Mittwoch im Nationalrat. Cap warf Grasser vor, sich ausschließlich hinter rein formalrechtlichen Formulierungen zu verschanzen, die "ganze Rechtsanwaltskanzleien scheinbar ausgearbeitet haben".****

Ab wann sei eigentlich ein Minister rücktrittsreif, fragte Cap, "erst wenn die Handschellen klicken oder gibt es auch ein Mittelding zwischen Sesselkleben und Handschellen, gibt es auch so etwas wie politische und moralische Verantwortung". Cap vermutete drei Gründe, warum Grasser noch im Amt sei und wer ein Interesse daran habe, dass dies so bleibe. Zum ersten sei hier der Bundeskanzler Schüssel zu nennen, der nur zum Finanzminister halte, weil er sonst "selbst halbiert wäre", zum zweiten seien dies die Experten, die an der Beratung des Minister gut verdienen und zum dritten sei es Staatssekretär Finz. Cap: Der wirft sich mit entblößter Brust vor Grasser um die Stiche aufzufangen, weil ihm Schüssel gesagt hat: Das ist die Knochenarbeit, die du zu leisten hast für den Job des Rechnungshofpräsidenten."

Die Tatsache, dass die Homepage mehr als das 24-fache einer normalen Homepage gekostet hat, sei ungeheuerlich. Warum, so Cap in Richtung Grasser, "geben Sie nicht zu, dass Sie einen Reptilienfonds zum Machtstrukturaufbau gegründet haben. Bismarck hat das wenigstens offen zugegeben. Der Misstrauensantrag ist einmal mehr als gerechtfertigt. Für wie blöd halten Sie uns eigentlich?" Cap warf Grasser abschließend noch vor, das Parlament bloß als Theater abzuqualifizieren, "für uns ist es aber eine wichtige Kontrolleinrichtung." (Schluss) rr

Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der SPÖ
Tel.: (++43-1) 53427-275
http://www.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0025