Causa Grasser: Jarolim - "Respekt für Prinzhorn"

Unverständlicher Grasser/Schüssel-Kurs in der "Homepage Affäre" zeigt Wirkung

Wien (SK) "Respekt vor einer in den derzeitigen
Regierungskreisen nicht alltäglichen Größe" äußerte SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim im Zusammenhang mit den jüngsten Erklärungen Prinzhorns zur "Homepage Affäre" von Finanzminister Grasser. "Wir wissen zwar alle, dass sich diese Regierung keinesfalls durch Demut und soziale Ausgewogenheit auszeichnet, dass aber mit Präsident Prinzhorn nun sogar eine der grauen Eminenzen der FPÖ dem Duo Grasser/Schüssel aufzeigt, wie weit die Grenzen des gerade noch Akzeptablen bereits überschritten sind, lässt aufhorchen", so Jarolim am Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Prinzhorn hat, wie der "trend" in einer Vorausmeldung berichtet, gesagt: "Ich würde als Politiker nie einem Freund einen Auftrag geben. Man kann nicht vorsichtig genug sein." Allgemein hat Prinzhorn gemeint, den jungen Leuten "fehlt das feeling, die diskutieren nur über Autogrößen".

"Offenbar geht auch Prinzhorn davon aus, dass die Politik, und nicht die tätig gewordenen Strafgerichte, darüber entscheiden muss, ob dieser Finanzminister für das Land noch akzeptabel ist", erklärte Jarolim. Damit stelle sich Prinzhorn auch "offen gegen den immer massiver in den eigenen Reihen kritisierten Bundeskanzler Schüssel". Dass Schüssel "permanent großes Verständnis für die Aktivitäten seiner Erfindung Grasser" äußere, obwohl diese für die Justiz Anlass für umfassende Überprüfungen in Richtung strafrechtlicher Tatbestände waren, zeige, dass "Schüssel den Boden der Realität längst verlassen" habe.

"Nach der in Regierungskreisen richtungsweisenden Erklärung des Präsidenten Prinzhorn gehe ich davon aus, dass Grassers bedauerliche Aktivitäten demnächst wohl kaum mehr innerhalb der Regierung stattfinden werden", erklärte Jarolim.

"Dass Kanzler Schüssel sich mit seiner unverständlichen Haltung in der Grasser-Affäre auch hinsichtlich der von ihm erhofften Chancen für ein EU-Amt ins Out gestellt hat, darf niemanden verwundern. Ich verstehe hier die massiven Vorbehalte konservativer Spitzenpolitiker der EU, wie etwa des französischen Präsidenten Chirac, nur allzu gut", schloss Jarolim. (Schluss) wf

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