"Presse"-Kommentar: Wie aus Überschwang peinliche Anbiederung wird (von Anneliese Rohrer)

Ausgabe vom 17. Februar 2004

Wien (OTS) - Wenn einer eine Reise tut, vor allem als Bundespräsident, dann hat er nicht nur was zu erzählen, sondern sich vor allem fragen zu lassen: Was brachte die Reise dem Land, das er vertritt? Auf die Kurzvisite Thomas Klestils in Moskau am letzten Wochenende bezogen, tut man sich mit der Antwort sehr schwer.
Außer in einem Punkt: Die Reise "brachte" Österreich ein ungutes Gefühl. Vor allem, weil in der zeitlichen Nähe zum Moskau-Besuch des deutschen Außenministers Joschka Fischer der Unterschied in den Äußerungen so deutlich wurde. Hier das Schweigen Klestils zu Krieg und Menschenrechten in Tschetschenien sowie zur Gleichschaltung der Medien, dort die öffentlich so deutlich geäußerte "Besorgnis" Fischers zu Menschenrechten, Transparenz und Demokratieentwicklung, dass sich Moskaus staatliche Medien veranlasst sahen oder veranlasst wurden, die Fischer-Visite überhaupt zu verschweigen.
Aber selbst, wenn ein offizieller Besuch mit einem freundschaftlichen nicht zu vergleichen ist; selbst wenn man bedenkt, dass eine "persönliche Einladung" auch ein Übermaß an Höflichkeit bedingt, so kann man doch erwarten, dass Österreichs Staatsoberhaupt jenes Quäntchen Überschwang vermeidet, das Höflichkeit in Anbiederung kippen lässt.
Es ist nicht anzunehmen, dass Klestil im Fall Putins spezielle Beratung benötigt, daher ist auszuschließen, dass ihm ein paar Fakten entgangen sind, die manche seiner - vor den Medien dargebrachten -Urteile in einem peinlichen Licht erscheinen lassen: Am 14. März steht Putin zur Wiederwahl an; die Medien müssen seine Gegner ausblenden; einer von ihnen - der Ölmagnat Michail Chodorkowski -sitzt seit Oktober in Haft; um einen anderen, den Präsidentschaftskandidaten Iwan Rybkin, ranken sich Geschichten von Drogen, Entführung, Verschwinden, Videoaufzeichnungen wie aus den besten Geheimdienst-Romanen der kommunistischen Ära. Und just zu diesem Zeitpunkt leistet Klestil ungefragt und ohne Not Wahlhilfe:
Putin, so verkündete er, sei der "richtige Mann zur richtigen Zeit" für Russland. Es sei Klestil unbenommen, seinen Freund so zu sehen, aber nachdem er Wert darauf legt, als Präsident und nicht als Privatmann zu reisen, kann er in dieser apodiktischen Form nicht für Österreich sprechen.
Das zweite Faktum: Die Affäre um den Ölkonzern Jukos im Herbst vergangenen Jahres, eben mit seinem spektakulär verhafteten Chef Chodorkowski, hat genau des Gegenteil dessen bewirkt, was Klestil in Moskau verkündete: Es sei eine "Vertrauensbasis für ausländische Investoren" geschaffen worden. Dass dies nicht stimmt, muss Klestil wissen.
Und so sehr Putin Österreich in der Rolle als "Brückenbauer" zur EU sehen möchte, so wenig ist es Aufgabe des Bundespräsidenten, sich Sorgen darüber zu machen, ob die Erfüllung von EU-Kriterien Russland bei seiner gewünschten Annäherung zur EU Probleme bringen könnte. Der Vertreter eines EU-Landes sollte diese Kriterien nicht relativieren, auch nicht um einen Freund zu gefallen. Wenn Russland zur wirtschaftlichen Annäherung an die EU "A" sagt, hat es sich selbst darum zu kümmern, was "B" für seinen Gaskonzern Gazprom bedeuten würde. Das ist Putins Aufgabe, nicht Klestils.
In zwei offiziellen und einen nicht-ausgesprochenen Punkt aber hat Klestil zweifellos Recht: Die wirtschaftliche Bilanz Putins ist beachtlich. Und: Die EU und Russland brauchen einander - für den Frieden des Kontinents. Tatsache ist auch, dass Einäugigkeit in der internationalen Politik sehr wohl eine Kategorie ist, wie die USA es in diesen Tagen in Pakistan wieder vorexerzieren. Sie haben ihre Gründe, dort einen Atom-Skandal zu tolerieren, den sie anderswo mit scharfen Mitteln begegnen würden.
Allein, für Klestil gab es keinen politischen Grund, auf Putins Datscha beide Augen zuzumachen. Zwischen offener Kritik und peinlichem Übereifer liegt der Unterschied, der einen Staatsmann ausmacht.

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