"Kleine Zeitung" Kommentar: "Ist Schüssel schon weg?" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 15.02.2004

Graz (OTS) - Für ihn und auch für Österreich ist es eine Ehre, dass Wolfgang Schüssel als Nachfolger von Romano Prodi an der Spitze der EU-Kommission genannt wird. Die Gerüchte, die vor über einem Jahr erstmals aufgetaucht sind, verdichten sich immer mehr. Nach den EU-Wahlen wird die Entscheidung fallen. Sollten die Konservativen, was nach den letzten Urnengängen zu erwarten ist, die Mehrheit im EU-Parlament erhalten, kommt einer aus den Reihen der Europäischen Volkspartei zum Zug. Schüssel ist und bleibt ein heißer Tipp.

Andererseits besteht die Gefahr, vorzeitig auf den begehrten Posten weggelobt zu werden. In den letzten Wochen häuften sich die Spekulationen, dass Erwin Pröll der logische Nachfolger sei, wenn Schüssel im Herbst nach Brüssel entschwindet. Damit bekommt das Manöver, dass sich der niederösterreichische Landeshauptmann vorzeitig als Präsidentschaftskandidat ausrufen ließ, um rechtzeitig aus dem Rennen um die Hofburg wieder auszuscheiden, nachträglich Sinn. Pröll hatte gar nicht die Nachfolge von Thomas Klestil im Auge, sondern steuerte das Kanzleramt an.

Zum Marsch auf den Ballhausplatz gehören offensichtlich auch Abstecher in die Provinz: Pröll besuchte die Grazer Opernredoute, auf der die Hausherrin erstmals fehlte. Der steirischen Landeshauptfrau Waltraud Klasnic, Prölls Rivalin um den Platz an der Sonne in der innerparteilichen Hierarchie, weht derzeit ein eisiger Wind ins Gesicht.

Genährt werden die Gerüchte durch eine ungewohnte Passivität des Bundeskanzlers. In der Causa Grasser ist Schüssel selbst ein Getriebener. Wie oft hat er schon erklärt, der Fall sei endgültig erledigt, um postwendend mit dem Gegenteil konfrontiert zu werden?

Mit der angeblichen Offenlegung der Finanzierung seiner Homepage hat der Finanzminister die Neugierde der Öffentlichkeit erst recht geweckt: Warum hat Karl-Heinz Grasser nicht sofort enthüllt, dass sich hinter dem Kürzel KG sein Vater als Aktionär jener New-Economy-Firma verbarg, die den ersten Auftrag zur Gestaltung der Homepage für KHG bekam?

Rätsel gab auch Schüssels Lethargie bei den Pannen um die Pensionsreform auf. Warum nahm der Bundeskanzler so ungerührt die Fehlleistung seiner Ministerriege hin, dass aus einer Pensionserhöhung eine Pensionskürzung wurde? Es gab keinen Tadel und keine Entschuldigung.

Wer Reformen durchsetzen will, muss unablässig für die Veränderungen kämpfen und darf die Dinge nicht treiben lassen. Schüssel vermittelt den Eindruck, mit seinen Gedanken schon woanders zu sein. ****

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