"Neues Volksblatt" Kommentar: "Nichts Neues" (Von Franz Rohrhofer)

Ausgabe vom 14. Februar 2004

Linz (OTS) - =

Es hätte eine zukunftsträchtige Woche für die
Sozialdemokratie in Österreich werden können. Das Gedenken an das Jahr 1934 wäre ein passender Anlass gewesen, den engen Horizont eingefahrener sozialistischer Geschichtsbetrachtung zu erweitern. Der rote Präsidentschaftskandidat hätte seine Chance nützen können, sich im Parlament deutlich überparteilich und damit staatsmännisch von seinen Genossen abzuheben. Beide haben diese Gelegenheit, zu neuen Ufern aufzubrechen, ungenutzt verstreichen lassen. Die SPÖ bewegt sich eben unbeirrbar in ausgefahrenen Bahnen, wie sie dies auch in der Tagespolitik gewohnt ist. Natürlich ist es einfacher, zum täglichen Grasser-Halali zu blasen als sich der Mühe der notwendigen Reformarbeit zu unterziehen. Den Menschen vorzumachen, Pensionen und Gesundheitsdienste seien auf Dauer gesichert, wenn man nur den öffentlichen Haushalt entspechend aufbläht, spricht jedoch nicht gerade von politischem Weitblick. So hat die vergangene Woche, was die Sozialdemokratie betrifft, nichts Neues gebracht. Eine vertane Chance und für eine Opposition, die gerne regieren möchte, ein Armutszeugnis.

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