DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (16. 02. - 20. 02.) Österreich-Konvent, Ausschüsse, Buchpräsentation, Besuche

Montag, 16. Februar

Der Österreich-Konvent trifft zu einer Plenarsitzung zusammen.
Der Konvent wird den seit kurzem vorliegenden Bericht seines Ausschusses "Staatsaufgaben und Staatsziele" debattieren.
(11 Uhr, Sitzungssaal des Bundesrats)

Zweiter Präsident Heinz Fischer empfängt die georgische Parlamentspräsidentin Nino Burjanadze zu einem Gespräch.
(16 Uhr, Lokal I)

Zweiter Präsident Heinz Fischer und der Kulturklub der Tschechen und Slowaken in Österreich lädt zur Präsentation des Buchs "Wir kamen von anderswo...". (17 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)

Dienstag, 17. Februar

Der Innenausschuss nimmt seine am 14. Jänner vertagten Verhandlungen über vier Anträge der SPÖ (82, 93, 94 und 314) wieder auf. (14.30 Uhr)

Mittwoch, 18. Februar

Nationalratspräsident Andreas Khol empfängt den iranischen Vizeaußenminister Ali Ahani zu einem Gedankenaustausch.
(11 Uhr, Empfangsalon)

Zweiter Präsident Heinz Fischer im Gespräch mit Ali Ahani.
(12 Uhr, Lokal I)

Freitag, 20. Februar

Das Strafprozessreformgesetz (unter einem mit einem Antrag der Grünen und einer Bürgerinitiative) steht im Mittelpunkt einer Sitzung des Justizausschusses. Außerdem auf der Tagesordnung
dieser Sitzung: Bundesgesetz über die justizielle Zusammenarbeit
in Strafsachen mit den Mitgliedstaaten der EU und ein G-Antrag
zur Rehabilitierung der Opfer der NS-Militärjustiz. (10 Uhr)

Drei Regierungsvorlagen stehen auf der Tagesordnung des Wissenschaftsausschusses: ein Bundesgesetz über die Universität für Weiterbildung Krems, eine Regierungsvorlage über die Zusammenarbeit zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich über den Ausbau dieser Universität und eine Vorlage über die Zusammenarbeit mit mehreren osteuropäischen Ländern auf dem
Gebiet der Hochschulbildung im Rahmen von CEEPUS II. (14.30 Uhr) (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
e-Mail: pk@parlament.gv.at, Internet: http://www.parlament.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NPA0002