Scheibner: Spitzelaffäre: "Befremdende Aussagen Jarolims"

Für FPÖ-Klubobmann sind Freisprüche "nicht wirklich überraschend"

Wien, 2004-02-13 (fpd) - Als "nicht wirklich überraschend" bezeichnete heute FPÖ-Klubobmann Abg. Herbert Scheibner die Freisprüche im Prozeß um die so genannte Spitzelaffäre. "Von Anfang an war das eine "reine Politkampagne", um einen FPÖ-Obmann vor der Wiener Landtagswahl zu diskreditieren", so Scheibner weiter.****

So bleibe von dieser Affäre einzig und allein eine "skandalöse Kampagnisierung" über, die auch gegen Exekutivbeamte der AUF geführt worden sei, betonte Scheibner weiter.

Befremdlich in diesem Zusammenhang seien die gestrigen Aussagen vom SP-Justizsprecher Jarolim in einem ZIB2-Interview, der wörtlich meinte, daß "das Ergebnis gleichermaßen absurd wie skandalös, wie das gesamte Verfahren sei". Anstatt sich für die permanente Diffamierungen zu entschuldigen, werde hier eine unabhängige Entscheidung der Justiz kritisiert, schloß Scheibner. (Schluß)

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