ÖVP verlässt heutige Sitzung der Lainz Untersuchungskommission

SP-Vorgehensweise macht Untersuchung zur Farce

Wien (VP-Klub): Nachdem von der SPÖ Mehrheit in der Untersuchungskommission zu den Vorfällen im Geriatriezentrum am Wienerwald die Beantwortung wichtiger Fragen durch den als Zeugen geladenen Generaldirektor des KAV, Dr. Eugen Hauke, verhindert wurde, hat die Vertretung der ÖVP-Fraktion die heute Sitzung unter Protest verlassen.

Die Frage, ob es in Konsequenz der aufgedeckten Missstände im GZ Wienerwald bereits Disziplinarverfahren gäbe, wurde von Hauke dahingehend beantwortet, dass bisher sechs solcher Verfahren eingeleitet wurden. Auf die Zusatzfrage nach Namensnennung bleibt Hauke, mit dem Vorwand der Vertraulich, eine Antwort aber schuldig. Dazu ÖVP-Kommissionsmitglied LAbg. Ingrid Korosec: "Ich werte diese Vorgehensweise als groben Misstrauensbeweis gegenüber der Untersuchungskommission. Vertraulichkeit ist für uns selbstverständlich und natürlich gilt auch hier die Unschuldsvermutung für die Betroffenen. Die Bekanntgabe der Namen hat aber bedeutenden Einfluss auf die weitere Vorgehensweise der Kommission."

"Es stellt sich jetzt die Frage nach der Sinnhaftigkeit einer solchen Untersuchungskommission. Sie kann zwar von der Minderheit eingesetzt werden, aber wichtige Informationen kann die SP-Mehrheit einfach verweigert. Die Untersuchung wird damit zur Farce", ergänzt ÖVP-Wien LAbg. Ingrid Lakatha. Die heutige Vorgangsweise der SPÖ-Fraktion im Wiener Rathaus beweise einmal mehr, dass die Sozialisten in Wien an einer Aufklärung der Vorfälle in keiner Weise interessiert sind. Es werde vielmehr danach getrachtet, alles so weit wie möglich unter den Teppich zu kehren. "Bürgermeister Häupl soll beweisen, dass für ihn Verantwortung nicht nur ein Schlagwort ist und seine Fraktionsmitglieder auffordern, diese auch wahrzunehmen", fordert Korosec.

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