Serles: Wird die Untersuchungskommission eine harmlose „Talk-Show“?

FPÖ-Fraktion verlässt aus Protest die Sitzung

Wien, 2004-02-12 (fpd) – „Der Vorsitzende der Untersuchungskommission hat offensichtlich ein gesteigertes Interesse daran, dass die Befragung der Zeugen durch die Kommission, die „Gravierende Missstände bei der Pflege von alten Personen in Wien“ klären soll, immer mehr zu einer harmlosen und wenig unterhaltsamen „Talk-Show“ wird“, erklärte heute der Vorsitzende der freiheitlichen Fraktion in der U-Kommission zum Pflegeheimskandal, Gemeinderat Dr. Wilfried Serles. ****

Bei der Befragung von KA-Generaldirektor Eugen Hauke war es heute nicht einmal möglich, die Namen der sechs Personen herauszufinden, gegen die im Zusammenhang mit dem Lainz-Skandal ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden ist. Deshalb hat die FPÖ heute aus Protest die Sitzung der U-Kommission verlassen.

Der Untersuchungskommission wird es daher vermutlich auch nicht gelingen, die Verantwortung für die Vorfälle in Lainz umfassend zu klären. Die FPÖ hätte nämlich diese Personen mit Sicherheit vor die Kommission geladen. Zu Beginn des Lainz-Skandals hat SP-Gesundheitsstadträtin Elisabeth Pittermann disziplinäre Maßnahmen gefordert, damit die Missstände nicht am kleinsten Rädchen, der Stationsschwester, hängen bleiben. „Jetzt interessiert sich die SPÖ-Fraktion in der U-Kommission nicht einmal für die Namen der sechs Personen, gegen die bereits ein Disziplinarverfahren eingeleitet wurde. Die SPÖ verstärkt den Eindruck, dass sie die wirkliche Verantwortung für Pflegemängel in Lainz konsequent unter den Teppich kehren will“, so der FP-Abgeordnete.

Serles: Immer mehr haben wir Verständnis für die resignative Meinung Pittermanns zum KAV, die in einem Zeitungsinterview einmal gemeint hat: „Da hakt man hinein und dann heißt es, es ist eh alles bestens“. (Schluss) lb

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