Ellmauer: Betreuungsplätze wurden mehr als verdreifacht

Parnigoni verunsichert mit Falschmeldungen die Öffentlichkeit

Wien, 12. Februar 2004 (ÖVP-PK) "Es ist nichts Neues, aber zutiefst bedauerlich, dass Parnigoni mit Falschmeldungen die Öffentlichkeit verunsichern will", so ÖVP-Menschenrechtssprecher Abg.z.NR Matthias Ellmauer heute, Donnerstag, zu den erneuten Vorwürfen des SPÖ-Sicherheitssprechers. ****

"Gerade beim Thema Asyl sollte man nicht auf dem Rücken der Betroffenen politisches Kleingeld schlagen", so Ellmauer. Er fordert Parnigoni auf, bei den Fakten zu bleiben. "Anders als in den täglich wiederkehrenden Anschuldigungen der Opposition dargestellt, war European Homecare nicht der Billigst-, sondern der Bestbieter und deshalb hat man sich für die private Betreuungsfirma entschieden."

Im Zusammenhang mit der Forderung Parnigonis, für zusätzliche Betreuungsplätze zu sorgen, weist Ellmauer darauf hin, dass seit dem Amtsantritt Strassers die Betreuungsplätze mehr als verdreifacht wurden. "Der Vorwurf, das Innenministerium würde keine Taten setzen, entspricht also nicht der Wahrheit. Der SPÖ macht es mangels fehlender Argumente aber anscheinend nichts aus, die Bevölkerung laufend mit solchen Falschmeldungen zu verunsichern."

Abschließend hält der ÖVP-Menschenrechtssprecher fest, dass alle Vorwürfe bezüglich möglicher Missstände im Flüchtlingslager Traiskirchen derzeit geprüft werden. "Wir gehen den Hinweisen nach und werden, wenn es erforderlich ist, natürlich auch die dementsprechenden Konsequenzen daraus ziehen und rasch handeln."

Rückfragen & Kontakt:

Österreichische Volkspartei Kommunikationsabteilung
Tel.: (++43-1) 40 126-420
cvd@bp.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVP0004