Neues Volksblatt" Kommentar: "Über Bord" (Von Walter Salzmann)

Ausgabe vom Freitag, 6. Februar 2004

Linz (OTS) - Dass er nun von den Auswirkungen der bereits im
Vorjahr beschlossenen Beitragserhöhungen überrascht sei, liege am Budgetbegleitgesetz, sagte der Kärntner FPÖ-Mandatar Uwe Scheuch: "Da war von den Eurofightern bis zu ich weiß nicht was alles drinnen. Da kann so etwas schon einmal untergehen."
Der Beitrag Scheuchs zur laufenden Pensionsdebatte ist entlarvend. Wissen manche Abgeordnete überhaupt, wozu sie im Hohen Haus die Hand heben, oder übersteigt so manche Materie ihre Kapazität?
Die Selbstanklage des Kärntners bleibt nicht auf ihn allein beschränkt. Von Haider über Prinzhorn und Haubner ist es in der freiheitlichen Riege schicklich geworden, sich von der Beitragserhöhung (auch) für Pensionisten zu distanzieren. Im Nachhinein versteht sich. Wo ist der Einspruch gegen den "unsäglichen Fehler" während der Verhandlungen geblieben?
Es liegt nicht am nahenden Wahltermin in Kärnten und Salzburg allein. Standfestigkeit ist in der Politik rar geworden. Im Schielen nach mächtigen Medien und ein paar Wählerstimmen mehr werden Geradlinigkeit und Konsequenz zusehends über Bord geworfen. Leider.

Rückfragen & Kontakt:

Neues Volksblatt
Chefredaktion
Tel. 0732/7606 DW 782
volksblatt@volksblatt.at
http://www.volksblatt.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVB0001