Niederwieser: Wer weiß, wo die LehrerInnen sind?

Niederwieser will konkrete Zahlen - Ministerin Gehrer vermag sie nicht zu liefern

Wien (SK) Eine "nicht tolerierbare Wissenslücke" ortet SPÖ-Bildungssprecher Erwin Niederwieser in der Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur LehrerInnen-Frühpensionierungswelle bei Bildungsministerin Gehrer. Statt der geforderten detaillierten Aufgliederung der Frühpensionierungen im November 2003 habe Gehrer "ein paar magere Zahlen zu den AHS und Berufsbildenden Schulen geliefert, für Volks- und Hauptschulen kennt das Bildungsministerium diese Zahlen angeblich nicht!", so Niederwieser Donnerstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Das sei sehr verwunderlich, weil die "Landeslehrer" aus dem Budget des Bundes bezahlt werden und das Bildungsministerium gemeinsam mit der Statistik Austria auch jährlich detaillierte Zahlen veröffentlicht, wie viele Lehrerinnen und Lehrer an welchen Schulen unterrichten: "Die Ministerin hat zwar gewusst, dass sie zu wenig Geld für das Personal hat, aber sie weiß nicht, wo es arbeitet und wie viele es sind. Das kann ich schwer glauben", so der SPÖ-Bildungssprecher. Wäre es aber wirklich so, dann könne sich jeder selbst ein Bild über die Qualität machen, wie die ÖVP-FPÖ-Regierung Bildungspolitik betreibt.

Gehrer habe sich wenig Mühe gemacht, die im Zusammenhang mit der Frühpensionierung stehenden Fragen zu beantworten. "Ob und wie viele LehrerInnen in den einzelnen Schultypen nachbesetzt wurden, ob JunglehrerInnen einen Job bekommen haben, wie die Situation in den Bundesländern aussieht, wie weit es Unterschiede zwischen Lehrerinnen und Lehrer gibt - all diese Fragen blieben unbeantwortet", so Niederwieser. "Wenn ich nicht irre, dann betreibt das Bildungsministerium ein Unterrichts-, Personal- Informationssystem (www.upis.at) und da muss man doch feststellen können, wie viele neue Lehrpersonen mit 1.12.2003 in den Computern aufscheinen, man muss sie ja nicht einzeln händisch zählen." Diese Nicht-Antwort mit einem "unverhältnismäßig hohe Verwaltungsaufwand" zu begründen, sei angesichts dieser Tatsachen nicht akzeptabel, und es sei gut möglich, "dass die SPÖ die Bundesministerin dazu noch einmal im Plenum mündlich befragen wird, weil wir so mit dem parlamentarischen Fragerecht nicht umspringen lassen", so Niederwieser.

Anlass der Anfrage war die im Oktober und November 2003 kolportierte Zahl von 3.000 LehrerInnen, die vom Modell des vorzeitigen Ruhestandes Gebrauch gemacht haben, während die ASVG-PensionistInnen eine deutliche Arbeitszeitverlängerung verordnet bekommen haben. "Es war nicht die in der Anfragebeantwortung als Ausrede verwendete Regelung des Jahres 1997 sondern die Reform des Sommers 2003 mit den Verschlechterungen ab 2004 und die Frustration über eine schlechte Bildungspolitik, welche diese Frühpensionierungen veranlasst haben", stellt der SPÖ-Abgeordnete klar. Die Grundlage für einen früheren Pensionseintritt sei tatsächlich 1997 geschaffen worden, so der Bildungssprecher. Von der in der Regierungszeit der SPÖ geschaffenen Regelung mit Teilzeit und Gleitpension mit geringen Abschlägen sei durch die verpfuschte Pensionsreform 2003 aber nicht viel Positives übrig geblieben. Mit der Information, dass ab 2004 viel höhere Abschläge in Kauf zu nehmen seien und man entweder im November 2003 gehen oder noch drei und mehr Jahre bleiben müsse, haben die Regierung und der ÖAAB viele LehrerInnen in die Frühpension getrieben, so Niederwieser abschließend. (Schluss) cs/mm

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