"Kleine Zeitung" Kommentar: "Diese Lausbüberei ist so gefährlich wie die Termiten" (von Ulrich Stocker)

Ausgabe vom 31.01.2004

Graz (OTS) - Die Termiten sind am Werk, bei Goethe ist es nachzulesen. Der alte Geheimrat hat ja nicht nur, wie unsere Schulen vermitteln, den Faust verfasst, sondern war auch Kriegsberichterstatter. Mit dem Koalitionsheer aus Österreichern und Preußen machte er 1792 die "Kampagne in Frankreich" mit und reflektierte darüber, warum der Feldzug als Debakel endete.

Die herrschende Adelsgesellschaft, hat Goethe beobachtet, sei von Betrug, moralischer Korruption, Eitel- und Überheblichkeit unterminiert wie eine Großstadt. Dass da nach einigen Jahren alles einstürze, dürfe niemanden wundern.

Die Zeitreise ist eine Illustration zu unhaltbaren aktuellen Zuständen: Ein Finanzminister versucht in grober Selbstüberschätzung Maßstäbe umzuschreiben, die bisher für das Verhalten eines nach der Verfassung "Obersten Organs" galten, und die anderen Machthaber machen ihm die Mauer.

Was immer die Strafverfahren gegen Karl Heinz Grasser und seine Umgebung ergeben mögen, ist eine zweitrangige Frage. Die Art, wie er sich Sonderrechte herausnimmt und diese verteidigt, genügt zur Disqualifizierung.

Ein Spitzenpolitiker hat sich nicht direkt von einer Interessensgruppe mit Hunderttausenden Euro "privat" aushalten zu lassen.

Ein Spitzenpolitiker hat nicht um Auftrittshonorare von Institutionen zu betteln, die er zu beaufsichtigen hat, um einen Fonds zu speisen, den er erst gründen will.

Es ist peinlich, wenn ein Minister über eigene Propagandaslogans dissertiert. Es wird unverschämt, wenn er sich als Doktorvater einen aussucht, den sein Ressort als Chef einer Kommission honoriert.

Vor allem aber hat er sich wie jeder andere an die Steuergesetze zu halten. Die Reinwaschung durch eine Ressortsonderkommission - lange bevor die Einzelheiten auf dem Tisch, über den jetzt die Justiz brütet - hat mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet.

Grassers Schweigetaktik in der Fragestunde war provokant. Zufall war es kaum. Schon 2000, kurz nach dem Amtsantritt, wollte er das Parlament als "Theater" lächerlich machen.

Unbekümmerte Lausbüberei ist das nicht mehr. Grasser lebt den Verstoß gegen geschriebene und ungeschriebene Regeln demonstrativ aus.

Auch einzelne Kritiker in der ÖVP nehmen Grasser die Rolle des unbeteiligten Dritten nun nicht mehr ab und wollen die Fakten
auf dem Tisch haben.

Es wäre höchste Zeit dafür. Aber - um bei Goethe zu bleiben - die Mehrheit der Kaste hat das damals auch nicht kapiert. ****

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