Konecny verlangt in Anfrage Aufklärung über Minister-Absagen des Staatsbesuches im Iran

Wien (SK) In einer Anfrage verlangte der Vorsitzende der sozialdemokratischen Bundesratsfraktion nun genaue Auskunft über die kurzfristig erfolgten Absagen einiger Bundesminister, Bundespräsident Klestil, bei seiner Iran-Reise zu begleiten. Die Reise erfolgte über Einladung des Präsidenten der Islamischen Republik Iran, Seyed Mohamed Khatami. Ein Hauptanliegen dieses Staatsbesuches war die Vertiefung und Intensivierung der Wirtschaftsbeziehung zwischen beiden Ländern. Vor Ort werden Aufträge über 250 Mio. Euro unterzeichnet. Aus diesem Grund wurde Klestil auch von einer beachtenswerten Delegation von Wirtschaftsvertretern begleitet. ****

Geplant war aufgrund der Bedeutung und des Umfanges der Aufträge auch, dass Klestil von fünf Ministern begleitet werden sollte. Strasser, Grasser, Bartenstein und Gorbach sagten jedoch ihre Teilnahme kurzfristig ab. "Dies ist nicht nur ein unglaublicher Affront gegenüber dem Staat Iran und den Einladenden, und natürlich auch gegenüber dem Bundespräsidenten," betonte Konecny, "es stellt auch eine hochgradige Verweigerung dieser Minister ihrer Pflicht nachzukommen und alles zu tun, um der österreichischen Wirtschaft zu helfen und dafür zu sorgen, dass Aufträge an die heimische Wirtschaft ergehen, dar."

Aufgrund des nicht entschuldbaren Vorgehens der VP-Minister und des Vizekanzlers erwartet Konecny nun, dass dem Bundesrat und der österreichischen Bevölkerung erklärt wird, aus welchen Gründen diese Absagen erfolgten und welche Maßnahmen von den betroffenen Ministern gesetzt worden sind, um den Schaden, der durch ihr Verhalten angerichtet worden ist, einzudämmen. (Schluss) se/mp

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