Kuntzl erinnert an prügelnden Unirat Weiß

Wien(SK) "Dringlich ist die Dringliche Anfrage in erster
Linie für Karl_Heinz Grasser, den Sie damit tunlichst vor unangenehmen Fragen schützen wollen", deckte SPÖ-Familiensprecherin Andrea Kuntzl am Donnerstag im Parlament den eigentlichen Charakter der Dringlichen Anfrage auf. Kuntzl zeigte sich überzeugt, dass "Stück für Stück alles ans Tageslicht" kommen werde, "auch wenn Sie das heute zu verhindern versuchen". Zum Thema "Gewalt an den Unis" merkte Kuntzl an, dass nicht nur über den Tortenwurf - "den keiner als unterstützungswürdig befunden hat" - geredet werden sollte, sondern auch über einen Vorfall vor neun Monaten, wo ein von Ministerin Gehrer bestellter Unirat bei einer Demonstration auf friedliche Studenten eingeprügelt habe. "Ist das Gewalt oder nicht Gewalt?", forderte Kuntzl die Bildungsministerin auf, sich von dieser Gewalttat zu distanzieren. ****

"Werden sie den Unirat Weiß abberufen oder weiter decken?", fragte Kuntzl in Richtung Gehrer. Denn Tatsache sei, dass das Verfahren um diesen Vorfall noch nicht abgeschlossen sei und die Staatsanwaltschaft den Ausgleich beantragt habe, informierte Kuntzl.

"Der Unmut an den Unis ist groß, und das hat sehr viel mit Ihnen, Ihrer Politik und Ihrem Umgang mit den Betroffenen zu tun", unterstrich Kuntzl - und untermauerte ihre Kritik: "Ihr Universitätsgesetz wurde niemals ernsthaft mit den Betroffenen diskutiert, Sie haben die bestehenden Bedenken nie ernst genommen." Dass die gesetzliche Vertretung der Studenten de facto um ihr Recht gebracht und die gesetzliche Vertretung des Mittelbaus de facto abgeschafft wurde, sei nicht "einfach so passiert", betonte Kuntzl, sondern sei "offensichtlich eine Herzensangelegenheit" von Gehrer. Anders sei es nicht erklärbar, dass der Rektor von Kärnten für seine Versuche im gegebenen Rahmen ein Mitspracherecht für die Studierenden zu schaffen, von Gehrer dafür gemaßregelt wurde - mit dem Argument, dass dabei die Mitsprache über die Hintertür eingeführt würde. "Und sie stellen sich her und wollen mit uns über Demokratie diskutieren", schloss Kuntzl (Schluss)lm

Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der SPÖ
Tel.: (++43-1) 53427-275
http://www.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0032