Scheibner zu Dringlicher: "Jede Art von Gewalt ist abzulehnen"

FPÖ-Klubobmann: "Ich möchte eine Auseinandersetzung mit Worten und Argumenten"

Wien, 2004-01-29 (fpd) - "Jede Gewalt gegen eine Meinung, jedes Mittel einer politischen Auseinandersetzung mit Gewalt geführt, ist abzulehnen", betonte FPÖ-Klubobmann Herbert Scheibner im Zuge der Dringlichen Anfrage. ****

Es sei auch nicht zu diskutieren, ob ein Faustschlag stattgefunden habe oder eine Ohrfeige. Das sei auf alle Fälle ein Anschlag gegen die Meinungsfreiheit und das sei ein Anschlag gegen die Menschenwürde, egal von wem und aus welchen Motiven. "Für mich gibt es da keinen Unterschied, jede Art von Gewalt ist abzulehnen, egal von wem sie ausgeht und von wem sie verübt wird", betonte Scheibner.

"Gott sei Dank hat das Maß an gewalttätiger politischer Auseinandersetzung in den letzten Jahren abgenommen. Ich möchte eine Auseinandersetzung mit Worten und Argumenten, den Diskurs und nicht gewalttätige Auseinandersetzungen", meinte Scheibner weiter.

"Der Spaß, Kollege Cap hört sich dann auf, wo man bei politischer Gewalt einen unterschiedlichen Maßstab anlegt, das sollte Konsens hier im Hohen Haus sein, dann würden wir sogar in der politischen Kultur in Österreich einen Schritt weiterkommen", schloß Scheibner. (Schluß)

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