Cap zu Dringlicher: Das ist ein einziges Trauerspiel

Wien (SK) "Das ist eine zusammengeschusterte Dringliche, mit Fragen, die ich so noch nie in einer Dringlichen gesehen habe", kritisierte der gf. SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Donnerstag im Nationalrat. Er habe das Gefühl, dass es gar keine Dringliche Anfrage gegeben habe, sondern, dass man erst eine gemacht habe, um den Antrag der SPÖ zur Befragung Grassers - zu den unbeantworteten Fragen des Vormittags - zu blockieren. "Das ist eine beinharte Dringliche", merkte Cap ironisch an, "hier können sie endlich ihr freies Mandat ausüben, weil sonst müssen sie ja dauernd dem Finanzminister das Stangerl halten". ****

Wenn einem im politischen Diskurs gar nichts mehr einfalle, "dann kommen Sie eben mit dem Vorwurf der Gewaltbereitschaft", kritisierte Cap in Richtung der Regierungsfraktionen. Zum Tortenwurf meinte Cap: "Wir wissen alle, dass das Nonsens ist und in der politischen Auseinandersetzung nichts bringt."

Man stelle sich ja die Frage, was noch so alles in der Dringlichen gefragt werden sollte, so Cap. "Warum fragen sie nicht:
'Lesen Sie täglich die Zeitung, Frau Minister, und wenn ja welche?' oder 'Stimmt es, dass Sie täglich um 12 Uhr 30 Hunger haben?'" Diese Dringliche sei ein einziges Trauerspiel fasste Cap zusammen.

Das Beste sei aber, so Cap, wenn hier jemand eine Demokratiedebatte führen wolle, der die Universität zurück ins 19. Jahrhundert, in die Zeit der schwarzen Talare schicken wolle. Kein Wort gebe es zu den katastrophalen baulichen Zuständen, zum Aushungern der Universitäten. "Schröpfen, Schröpfen, Schröpfen", so charakterisierte der SPÖ-Klubobmann die Politik der Bundesregierung im Bezug auf die Universitäten. "Die ÖH wird von Ihnen nur ernst genommen, wenn die Aktionsgemeinschaft die Mehrheit hat; der Unirat ist ein Wahlverein Schüssel". Cap weiter: "Es ist unfassbar, dass sie hier einen Demokratievortrag halten."

Den Mandataren, die eine solchliche Dringliche unterstützen würden, müsse man sagen, zurück zum Start, "denn das Bild, dass Sie hier abgeben, ist eine Katastrophe", so Cap. "Ich liebe dieses Land und ich will, dass das Prinzip der Chancengleichheit bestehen bleibt", hielt der gf. SPÖ-Klubobmann fest. Die Regierung wolle gar keine Leistungselite, sondern eine soziale Elite. "Von dieser Geisteshaltung haben wir seit 1918 genug", so Cap am Ende seiner Rede. (Schluss) js

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