SP-Klubobmann Dr. Karl Frais: Teamchef Pühringer lässt "Catenaccio" spielen

Berüchtigte Inter-Mailand-Blockiertaktik hält Einzug im oö. Landtag

Trotz inhaltlicher Zustimmung von allen 4 Parteien konnten die SPÖ-Anträge betreffend die Erstellung eines {finanziellen Entlastungskonzepts für Städte und Gemeinden in Oberösterreich

sowie die Schaffung einer $OÖ-Position zu den Finanzausgleichsverhandlungene in der heutigen Landtagssitzung keine Mehrheit erlangen. SP-Klubchef Frais erklärt dazu: "Grüne und ÖVP haben Ä obwohl sie inhaltliche Zustimmung signalisierten D gegen die Dringlichkeit dieser Themen gestimmt und damit vor allem die Gemeinden und Städte in Oberösterreich offen brüskiert. Laut aktuellen Prognosen können bereits dieses Jahr 50 Prozent der Gemeinden ihre Haushalte nicht mehr ausgleichen und für nächstes Jahr werden sogar 70 Prozent prognostiziert". Ob die schwarz-grüne Ablehnung aus Parteitreue zur Bundesregierung erfolgte, oder eine schlichte Blockadeaktion war, weil der von allen Seiten gelobte Vorschlag von den Sozialdemokraten kam, bleibt offen.

Frais vergleicht das Verhalten der Klubs von ÖVP und Grünen mit dem Fußballklub Inter Mailand: "Es wird Catenaccio gespielt W ganz egal welcher Vorschlag von Seiten der Opposition kommt, es wird alles konsequent abgelehnt. Obwohl sämtliche Redner von ÖVP und Grünen inhaltliche Zustimmung signalisierten, wollten, konnten oder durften sie das nicht im Abstimmungsverhalten zeigen. Doch wer nur abblockt, kommt nicht mehr in die Offensive".

Besonders kurios war die Begründung des grünen Klubchefs Trübswasser, wieso er dem Vorschlag zur Erstellung einer OÖ-Position zu den Finanzausgleichsverhandlungen in der beantragten Form nicht zustimmen wollte: Er erklärte, dass der Landtag die Aufgabe der Erstellung einer solchen Position nicht auf die Landesregierung delegieren dürfe, sondern selbst aktiv werden müsse. Frais dazu: "In der Landesregierung sitzt schließlich mit dem Landeshauptmann der oberösterreichische Verhandler für die Finanzausgleichsverhandlungen W bei ihm laufen also die Fäden zusammen, daher sollte von ihm das Konzeptpapier kommen, das in der Folge im Finanzausschuss beraten und entsprechend adaptiert beschlossen werden soll. Aufgrund des knappen zeitlichen Spielraums sind langwierige Ausschussdebatten mit Sitzungen in monatlichen Abständen für eine effiziente Vorgehensweise keine akzeptable Lösung".

Zur Begründung der ÖVP K stärkere Integration von Städten und Gemeinden Ö erwidert Frais: "Den Städten und Gemeinden hat die ÖVP einen schlechten Dienst erwiesen, indem sie die Erstellung der OÖ-Position verzögert und es damit versäumt hat die Verhandlungsposition Oberösterreichs beim kommenden Finanzausgleich zu stärken. Schließlich ist im SPÖ-Antrag ohnehin eine intensive

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ Oberösterreich
Pressereferat
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
gerald.hoechtler@spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS40001