Mainoni: "Die Umwelt ist für die Grünen zum Orchideenthema verkommen"

"Tausende Menschen bekommen durch die Investitionsmaßnahmen für Schiene und Straße Arbeitsplätze"

Wien, 2004-01-28 (fpd) - "Die Grünen haben den heutigen Plenartag mit wahrlich einem exotischen Thema begonnen, denn der Umweltbereich ist für die grüne Fraktion zu einem Orchideenthema verkommen, denn die Grünen haben sich schon längst von diesem Thema verabschiedet. Der linke Flügel der Grünen hat ja mit Umwelt nichts am Hut", meinte heute der freiheitliche Verkehrssprecher Abg. Eduard Mainoni im Zuge der Aktuellen Stunde. "Die Kernkompetenz der Grünen liegen lediglich in der Unterstützung von Scheinasylanten", so Mainoni weiter. ****

"In der Transitfrage haben uns die Herrschaften in Brüssel kläglich im Stich gelassen. Was in Brüssel gegen Österreich beschlossen wurde, ist zynisch, überheblich und vor allem für die österreichische Bevölkerung gesundheitsschädlich. Das ist die Realität", kritisierte Mainoni.

Es sei unsinnig eine derartige Regelung, die nämlich bürokratisch, teuer, und die uns Österreicher schädige, zu vollziehen. "Ich verstehe Sie einfach nicht, daß Sie eine derartige für Österreich schädliche und teure Lösung unbedingt vollziehen wollen", sagte Mainoni in Richtung der Grünen. "Wir Freiheitliche meinen, daß dies selbstverständlich nicht in Frage kommt. Was von uns von Brüssel aufgezwungen wird, das werden wir in dieser Form nicht vollziehen", betonte Mainoni.

Faktum sei auch, daß 1,1 Mrd. Euro für die Schiene 2003, derselbe Betrag für die Schiene im Jahr 2004 fließe. Natürlich investieren wir auch in die Straße, denn dies sei ja auch notwendig und wir bekennen uns auch zum Lärmschutz, so Mainoni. "Tausende Menschen bekommen durch die Investitionsmaßnahmen für Schiene und Straße Arbeitsplätze, das ist unsere Verantwortung, die wir auch wahrnehmen. Das BIP steigt um ungefähr eine halbes Prozent", erklärte Mainoni.

Es sei auch wichtig, daß diese Investitionsmaßnahmen mit dem Lärmschutz verknüpft werden. "So werden heuer 35 Mio. und nächstes Jahr 50 Mio. Euro in den Lärmschutz fließen", schloß Mainoni. (Schluß)

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