"Neues Volksblatt" Kommentar: "Überrascht" (Von Christian Buchar)

Ausgabe vom 27. Jänner 2004

Linz (OTS) - Ein Tag, zwei Nachrichten: Der Budgetvollzug 2003 ist deutlich besser ausgefallen als erwartet, die Harmonisierung der Pensionssysteme wird eine ziemlich teure Sache. Beide Meldungen überraschen nicht wirklich. Tatsächlich haben Budget-Kenner sehr früh hinter den Budgetansätzen des Finanzministeriums einen eher pessimistischen Zugang erkannt - was die jetzige Erfolgsmeldung keineswegs schmälert. Wer nicht von vornherein auf die Bremse steigt, gerät rasch in Gefahr, von Ausgaben-Verlockungen überrollt zu werden. Diesem Fehler ist Grasser nicht erlegen. Wobei der Anteil der Länder und Kommunen am Erfolg, der von beiden zweifellos noch zur Munition für den Finanzausgleich gemacht wird, nicht übersehen werden darf. Nicht wirklich überraschend sind auch nun vorliegende erste Kosten-Berechnungen zur Harmonisierung. Deren beachtliche Höhen machen verständlich, warum die Vereinheitlichung offensichtlich mehr politischen Verhandlungsbedarf in sich birgt. als etwa die FPÖ einst weismachen wollte oder SPÖ und ÖGB heute zu behaupten versuchen. Wer die enorme Komplexität dieser Materie verniedlicht, erhöht die Pfusch-Gefahr.

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