Bleckmann: VfGH-Entscheid ist Abfuhr für Rot-Grün

Wien, 2004-01-23 (fpd) - Als klare Abfuhr für die Reform- und Modernisierungsverweigerer in den Reihen von Rot und Grün begrüßte FPÖ-Wissenschaftssprecherin Dr. Magda Bleckmann das Erkenntnis des VfGH zur Uni-Reform. Österreich brauche einen modernen Universitätsbetrieb. Die Bundesregierung habe dazu hervorragende Rahmenbedingungen gesetzt. ****

Die Kernstücke der SPÖ-Einsprüche seien abgelehnt worden. Die SPÖ-Interpretationsversuche des Erkenntnisses seien geradezu grotesk. SPÖ, Grüne und die dunkelrot geführte ÖH sollten den VfGH-Spruch zur Kenntnis nehmen und im Bildungsbereich wieder zur Tagesordnung übergehen, so Bleckmann abschließend.

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