Donau unter dem Schutz der Europäischen Kommission

Generaldirektorin der GD Umwelt Catherine Day übernimmt in Wien offiziell die Präsidentschaft der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau

Wien (OTS) Die Internationale Kommission zum Schutz der Donau (IKSD) wechselt jähr-lich ihre Präsidentschaft. Nach Deutschland übernimmt Frau Generaldirektorin Catherine Day von der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission den Vorsitz. Die IKSD hat sich im Oktober 1998 unter dem Vorsitz Österreichs im Vienna International Centre etab-liert und ist mittlerweile auf 13 Vertragsparteien angewachsen. Trotz der kurzen Wirkungs-dauer hat die IKSD bereits entscheidende Marksteine im internationalen Gewässerschutz gesetzt und über ihre Mitgliedsstaaten eine bedeutende Verbesserung des Schutzes der Donau und des Donaudeltas erzielt. Die Liste dieser Marksteine reicht von der Sicherstellung eines einheitlichen Gewässermonitorings, die Errichtung entsprechender Warn- und Alarm-vorkehrungen im Falle entsprechender Unfälle bzw. Verschmutzung bis zu einheitlichen Mindeststandards für Reinigungsanlagen und die Erfassung maßgelblicher Abwassereinlei-tungen sowie einer Prioritätenreihung für die Reinhalte- bzw. Sanierungsmaßnahmen. Dies teilt das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft mit.*****

Mit Inkrafttreten der EU-Wasserrahmenrichtlinie im Jahre 2000 und der nunmehr festgeleg-ten Erweiterung der Europäischen Union wird das Interesse um einen ganzheitlichen Schutz der europäischen Gewässer in besonderem Maße auf die Donau und das Schwarze Meer gerichtet. Dieses internationale Flussgebiet gilt wegen seiner biologischen Diversität, der großen Anzahl von Staaten im Einzugsgebiet, der Vielzahl an Völkern und Sprachen, ja Kul-turkreisen sowie den unterschiedlichen ökonomischen Rahmenbedingungen als der Prüf-stein für ein angestrebtes gemeinsames Umweltverständnis.

Dabei geht es in erster Linie um die Umsetzung der zitierten Wasserrahmenrichtlinie mit ei-ner internationalen Harmonisierung der Schutzziele, der Kriterien und des Monitorings sowie dem Abgleich der IST-Bestandserfassung, der Defizitbestimmung und zuletzt der Maßnah-menfestlegung und Priorisierung, um den angestrebten SOLL-Zustand, also dem "guten Zu-stand" der Gewässer im Donauraum und des Schwarzen Meeres selbst zu erreichen. Die notwendigen Aktivitäten und Akzente betreffen aber auch sozioökonomische, gesellschafts-politische und finanzierungstechnische Bereiche, die nur in einem gemeinsam zu entwi-ckelnden und zu pflegenden Solidaritätsverständnis lösbar sein werden.

Einen wichtigen Akzent in der Umsetzung der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung im Donau-raum wird der heuer erstmals auszurufende "Danube Day" am 29. Juni sein. Jährlich sollen nun an diesem Tag im gesamten Donauraum Aktivitäten zur Bewusstseinsbildung gesetzt werden. Damit wird für die Bevölkerung in den einzelnen Staaten eine Plattform geboten werden, sich intensiver als bisher mit ihrem Lebensraum, der durch die Donau stark geprägt ist, auseinander zusetzen und zu signalisieren, wie wesentlich der Schutz der Donau auch als gesellschaftliches Interesse wahrzunehmen ist.

Mit der Übernahme der Präsidentschaft durch die Frau Generaldirektorin der Generaldirekti-on Umwelt der Europäischen Kommission selbst wird die hohe Priorität des Donauraumes mit seinen Herausforderungen, seinen Chancen aber auch seine Faszination für Europa do-kumentiert. Frau Day unterstreicht darüber hinaus, dass sie besonderen Wert auf die aktive Einbindung von Serbien-Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Moldawien und der Ukraine in die Donauzusammenarbeit legt, denn die neuen Grenzen der Europäischen Union markieren nicht die Grenzen des Europäischen Kontinents.

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