"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Grassers Fall" (Von Michael Sprenger)

Ausgabe vom 23. Jänner 2004

Innsbruck (OTS) - Karl-Heinz Grasser ist nicht nur das wandlungsfähigste Regierungsmitglied, er ist und bleibt auch der umstrittenste Minister im Kabinett Wolfgang Schüssel II. Der Sonnyboy aus Kärnten schaffte zwar mühelos den Weg vom überzeugten Freiheitlichen in die Nähe des ÖVP-Vorstands und wieder zurück in die Rolle des Wahlhelfers für seinen früheren Mentor Jörg Haider, doch die zahlreichen finanziellen Ungereimtheiten holen den Finanzminister immer wieder ein.
Neben dem steuerlichen Umgang mit seinen Vertragshonoraren, seinen Spenden in einen Sozialfonds, den es lange gar nicht gab, den nicht gemeldeten Aktien, sorgte immer wieder eine von der Industriellenvereinigung finanzierte Homepage, die den Minister in ein rechtes Licht rücken sollte, für Aufregung.
Der Finanzminister verstand es bislang immer wieder, sein Verteidigungssystem zum Einsatz zu bringen: Zuerst nichts zugeben, solange es geht. Dann mit dem Ausdruck tiefer Betroffenheit die Ungeheuerlichkeiten des politischen Gegners verurteilen. Und zu guter Letzt konnte er immer auf die helfenden Hände der guten Freunde bauen. Insbesondere sein Staatssekretär Alfred Finz (ÖVP) bemühte sich, dafür zu sorgen, dass die Weste des Ministers sauber bleibt. Auch jetzt ist Finz wieder aktiv und stellte sich schützend vor seinen Chef. Es sei nämlich völlig unerheblich, dass die Industriellenvereinigung für die Homepage des Ministers nicht - wie bisher behauptet - 175.000 Euro sondern 283.000 Euro spendete. Wichtig und relevant sei für den Staatssekretär nur, dass weder Grasser noch der ihm nahestehende "Verein zur Förderung der New Economy" der Steuerpflicht unterlägen. Und dafür sorgte eben Saubermacher Finz.
Noch kann Karl-Heinz Grasser also lächelnd und betroffen im eigenen Sumpf verweilen. Doch eine glückliche Figur macht dieser Finanzminister schon lange nicht mehr.michael.

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