AMON: GEWALT BLEIBT GEWALT - EGAL WELCHE MITTEL MAN EINSETZT

ÖVP-Bildungssprecher fordert von Oppositionsparteien klare Distanzierung von der "Torten-Aktion"

Wien, 22. Jänner 2004 (ÖVP-PK) Gewalt bleibt Gewalt - egal welche Mittel man dabei einsetzt. Daran ändert sich auch nichts, wenn nun die ÖH Uni Wien in einer heutigen Aussendung versucht, die Tortungs-Aktion zu verniedlichen oder zu beschönigen. Das sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Bildungssprecher und Mitglied im Wissenschaftsausschuss Abg. Werner Amon. ****

"Ich frage mich, mit welchem Selbstverständnis hier vorgegangen wird, wenn Nina Abrahamczik vom Vorsitzteam der ÖH Uni Wien von einer 'harmlosen Tortung' spricht. Nicht Regierungsvertreter wollen etwas unter den Teppich kehren, sondern die ÖH wohl diesen Gewaltakt", so Amon weiter. Die Vorgangsweise sei umso unverständlicher, als gerade die Universität Wien mit mehr als zehn Prozent mehr Budget der große Profiteur der Budgetverhandlungen gewesen sei.

"Eine solche Eskalation auf universitärem Boden und Dialogverweigerung haben nichts mit demokratischer Mitbestimmung oder studentischer Interessensvertretung zu tun, und viele Studierende fragen sich wohl schon, was sie mit der ÖH noch verbindet; so der Abgeordnete.

Amon hofft, dass auch die Opposition diese Aktionen verurteilt und sich von diesem skandalösen Auftreten der Studenten klar distanziert - und dies ohne kritische Nebenbemerkungen. "Rechtfertigungsversuche für Gewalt haben in der Demokratie nichts verloren."

Das Universitätsgesetz 2002 sei ein demokratisch legitimiertes Gesetz und deshalb auch zu vollziehen. Amon erinnerte abschließend daran, dass im Laufe des Sommers und Herbstes fünf Projektgruppen den neuen Organisationsplan der Universität vorbereitet haben. Der Senat habe schließlich diesen Organisationsplan mehrheitlich beschlossen. (Schluss)

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