NATIONALRATSPRÄSIDENT KHOL TRIFFT TÜRKISCHEN AMTSKOLLEGEN ARINC Khol: Gegenbesuch in der Türkei für Herbst in Aussicht genommen

Wien (PK) - Nationalratspräsident Andreas Khol traf heute den Präsidenten der Großen Nationalversammlung der Republik Türkei Bülent Arinc zu einem Gedankenaustausch im Hohen Haus. An der Unterredung nahmen auch die Abgeordneten Hannes Missethon (V) und Klaus Wittauer (F) - beide sind Mitglieder der österreichisch-türkischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe - teil.

Khol erinnerte eingangs daran, dass Arinc' Besuch der erste eines türkischen Parlamentspräsidenten seit jenem von Herrn Cindoruk anno 1995 sei. Die bilateralen Kontakte zwischen den beiden
Staaten seien überaus gut, wie sich auch beim Besuch von Ministerpräsident Erdogan und Außenminister Gül gezeigt habe, und es sei überaus begrüßenswert, in der Person von Herrn Arinc nun den dritten herausragenden Vertreter seines Landes in Österreich begrüßen zu dürfen. Dies werde sich auch als wichtiger Impuls für den Austausch der beiden Parlamente erweisen. Präsident Arinc wiederum dankte für die Einladung und sprach eine Gegeneinladung
in die Türkei aus, die Präsident Khol gerne annahm. Er werde, erklärte er den türkischen Gästen, mit einer hochrangigen Delegation, der Mitglieder der parlamentarischen
Freundschaftsgruppe ebenso wie diverse Ausschussvorsitzende angehören werden, mutmaßlich im Herbst das türkische Parlament besuchen. In diesem Zusammenhang bezeichnete Khol einen
bilateralen Erfahrungsaustausch auch auf Ausschussebene als wünschenswert.

In der Folge sprachen die Politiker ökonomische Themen an und rekurrierten dabei auf den Tourismus einerseits und auf den bilateralen Handel andererseits. Khol zeigte sich dabei davon überzeugt, dass das derzeit in Verhandlung stehende Doppelbesteuerungsabkommen sich in diesem Zusammenhang als
wichtiger Impuls erweisen werde, mache dies doch die Türkei für österreichische Unternehmer noch interessanter. Dabei wurde auch die Frage der Sichtvermerke angesprochen. Präsident Khol urgierte dabei eine Lösung, welche den Interessen der österreichischen Bürgerinnen und Bürger entgegenkomme, Präsident Arinc versprach, dieses Anliegen an die zuständigen Stellen weiterzuleiten und seinen Einfluss dahingehend geltend zu machen, dass eine wohlwollende Prüfung dieser Causa erfolge.

Präsident Khol bekundete sodann Österreichs Mitgefühl wegen des verheerenden Terroranschlags im vorigen Herbst und zeigte sich beeindruckt von der wirtschaftlichen Entwicklung der Türkei. Österreich verfolge diese Entwicklung aufmerksam und unterstütze den Reformkurs der gegenwärtigen türkischen Regierung. Vor allem die Fortschritte hinsichtlich der kurdischen Sprache seien begrüßenswert, meinte Präsident Khol, der sich bei dieser Gelegenheit auch für eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Behörden aussprach.

Präsident Arinc votierte ebenfalls für einen Abbau bürokratischer Hemmnisse und kam auf die Bemühungen seines Landes, ehebaldigst Mitglied der EU zu werden, zu sprechen. Es sei für die Türkei von großer Bedeutung, dass die Beitrittsverhandlungen Ende des Jahres aufgenommen werden sollen, denn dadurch erhalte die Beitrittsambition seines Landes eine konkrete Perspektive.

Im Anschluss an die Unterredung stellten sich die beiden Präsidenten der Presse. Präsident Khol wies in diesem Rahmen darauf hin, dass am Nachmittag Vertreter der in Österreich
lebenden Bürger türkischer Abstammung ins Parlament geladen
seien, worauf er, Khol, sich sehr freue.

Präsident Bülent Arinc wird heute Nachmittag noch mit dem Zweiten Nationalratspräsidenten Heinz Fischer und mit dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Peter Schieder zusammentreffen. Des weiteren sind Gespräche mit Bundespräsident Klestil, Bundeskanzler Schüssel und Außenministerin Ferrero-Waldner in Aussicht genommen. (Schluss)

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