Lichtenberger: EU-Steuer auf Kersosin und Tobin Tax vorstellbar

Zeitpunkt des Schüssel-Vorstosses seltsam

Wien (OTS) "Eine EU-Steuer auf Kerosin und auf Spekulationsgewinne (Tobin Tax) ist prinzipiell vorstellbar", so Eva Lichtenberger, Verkehrssprecherin und EP-Kandidatin der Grünen. Beide Steuerarten wurden von den Grünen schon lange gefordert. Die Privilegien für die Treibstoffe im Flugverkehr sind ungerecht, können aber nur europaweit abgeschafft werden, um Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern. Eine Besteuerung der Spekulationsgewinne ist dringend nötig, um die Steuerlast auf den Einkommen von Arbeitern und Angestellten europaweit senken zu können.

Erstaunlich sei nur der Zeitpunkt des Schüssel'schen Vorstoßes. "Offensichtlich ist ihm die Diskussion um seinen 'großen Wurf' österreichische Steuerreform so lästig geworden, dass er lieber über ein EU-Steuer laut nachdenkt, die frühestens in fünf bis sechs Jahren spruchreif wird. Ein Schelm, wer dabei an ein Ablenkungsmanöver denkt", so Lichtenberger.

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