Einem: EU-Steuer überlegenswert

Voraussetzung ist, dass Bevölkerung nicht zusätzlich belastet wird

Wien (SK) Für SPÖ-Europasprecher Caspar Einem ist eine EU-Steuer "grundsätzlich überlegenswert". "Überlegungen in diese Richtung sind zweifellos sinnvoll", zeigte sich Einem über konkrete Vorschläge von Kanzler Schüssel gesprächsbereit. Vor allem angesichts der steigenden Aufgabenbereiche der Europäischen Union sieht Einem die Schaffung einer eigenständigen und sicheren Finanzierungsgrundlage als "wichtiges Instrument". ****

Einem räumte am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst aber ausdrücklich ein: "Voraussetzung ist, dass die Bevölkerung durch eine derartige Umstellung der Beitragszahlungen - von der Leistung direkt aus dem Budget hin zur anteiligen Ablieferung aus einem bestimmten noch zu definierenden Steueraufkommen - keinesfalls zu Lasten der Bevölkerung gehen darf." (Schluss) se

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