Einem: "Wickel-Wackel-Position" der Außenministerin zur Neutralität

Wien (SK) "Ein bisschen seltsam ist die plötzlich entdeckte Liebe der Frau Außenministerin zur Neutralität schon", stellte der stv. Klubobmann der SPÖ-Fraktion im Parlament, Caspar Einem, am Montag fest. "Als alle vier Parteien im Parlament vor etwa zwei Jahren versuchten, eine gemeinsame Grundlage für eine österreichische Sicherheitsdoktrin zu finden, scheiterte dieser Versuch an der starren NATO-Haltung der ÖVP", so SPÖ-Europasprecher Einem weiter. Gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik wäre aber eine gesicherte und von allen Parteien getragene Grundlage für eine österreichische Haltung von zentraler Bedeutung gewesen. ****

"Wir von der SPÖ haben damals einen weiten Schritt unternommen und uns zu einem solidarischen und eigenständig europäischen Verteidigungssystem bekannt, waren aber nicht bereit, die Neutralität aufzugeben, bevor in der Europäischen Union Einigung über die Grundzüge der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik erzielt ist. Aber offenbar braucht die Frau Außenministerin in diesen Fragen Unterstützung von außen", so Einem. Denn im Rahmen der Verfassungsdebatte habe sie zunächst eine Beistandslösung unterstützt, die aus der EU einen Militärpakt gemacht hätte und deshalb eindeutig neutralitätswidrig gewesen sei und sei erst nach einer entsprechenden Initiative Finnlands, Schwedens und Irlands auf eine neutralitätskonforme Lösung eingeschwenkt. "Wer aber in derart wichtigen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik keine klare und nachhaltige Position hat, der ist weder für das Amt der Außenministerin noch für Höheres geeignet", stellte Einem abschließend fest. (Schluss) se/mp

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