Karenzgeld: Haupt und Haubner sehr erfreut über Verzicht des Finanzministeriums auf Rückforderungen

Einlenken von Staatssekretär Finz war längst überfällig

Wien (BMSG/OTS) - Sehr erfreut zeigten sich heute Sozialminister Mag. Herbert Haupt und Familienstaatssekretärin Ursula Haubner über den Verzicht des Finanzministeriums auf Rückzahlungen beim erhöhten Karenzgeld. "Endlich hat das Finanzministerium, allen voran Staatssekretär Finz, Einsicht gezeigt und eine langjährige Forderung von uns umgesetzt. Denn es kann nicht sein, dass gerade Paare und Alleinerziehende mit geringsten Einkommen erstmals nach sieben Jahren aufgefordert werden, den Zuschuss zurück zu bezahlen", sind sich BM Haupt und STS Haubner einig. ****

Der FLAF hatte 70 Prozent des Karenzgeldes und Zuschusses an die Gebarung Arbeitsmarktpolitik überwiesen, da das Karenzgeld ein Ersatz für das Erwerbseinkommen war. Deshalb stünde dem FLAF auch 70 Prozent der Rückforderung zu, worauf jetzt verzichtet wurde. Schon im Herbst vergangenen Jahres habe man den FLAF-Verzicht signalisiert, am 10. Dezember 2003 auch in einem gemeinsamen Schreiben an Finanzminister Grasser eindringlich dieses Anliegen untermauert. Die Vollziehung liegt nämlich beim Finanzministerium. "Das Einlenken des Staatssekretärs war längst überfällig und kann nur als positives Signal für Österreichs Familien gewertet werden", schließen Haupt und Haubner. (Schluss) bxf

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