STEIBL UND SCHEUCHER-PICHLER: STEUERREFORM BRINGT MASSIVE VERBESSERUNGEN FÜR FAMILIEN!

Nächster Schritt ist Verzicht der Rückzahlungsverpflichtung von Zuschüssen zum Karenzgeld und Karenzurlaubsgeld

Wien, 15. Jänner 2004 (ÖVP-PK) Familienfragen wurden im Entwurf zur Steuerreform erfreulicherweise massiv berücksichtigt, sagten heute, Donnerstag, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl und ÖVP-Frauensprecherin Abg. Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler gleichlautend, verwiesen aber auch darauf, dass noch eine offene Forderung in diesem Zusammenhang anstehe.****

"Von der Rückforderung der Zuschüsse zum Karenzgeld und Karenzurlaubsgeld für vergangene Jahre muss abgesehen werden", so Steibl. "Die Verunsicherung in der Bevölkerung ist aufgrund der hitzigen Diskussionen im letzten Jahr sehr groß." Problematisch wäre, dass bei einer alleinstehenden, Karenzgeld beziehenden Frau der Kindsvater über diese Rückforderungsmöglichkeit nicht informiert wurde, seinen Unterhaltsverpflichtungen rechtmäßig nachgekommen ist und aus heiterem Himmel mit Rückforderungsansprüchen konfrontiert wird, erklären die ÖVP-Familien- und Frauensprecherinnen.

"Aus diesem Grund ist es sehr wichtig, bestehende Rückforderungen zu erlassen und für die Zukunft detaillierte Regelungen zu schaffen, damit die Zuschuss-Bestimmungen für alle, ohne Interpretationsspielraum, nachvollziehbar sind und sich die österreichischen Eltern darauf einstellen können, erklärten Steibl und Scheucher-Pichler.
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