"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Überparteilich" (Von Johannes Huber)

Ausgabe vom 15.01.2004

Wien (OTS) - Der Bundespräsident muss überparteilich sein. Warum? Weil das eine Voraussetzung dafür ist, dass er seine Amtsgeschäfte pflichtgemäß ausüben und außerdem über eine (moralische) Autorität verfügen kann. Was Letzteres betrifft, so hat es Thomas Klestil beispielsweise nicht gut getan, seine (persönlichen) Animositäten gegenüber Wolfgang Schüssel allzu offen zur Schau zu stellen.

Der Präsidentschaftswahlkampf zwischen Ferrero-Waldner und Heinz Fischer wird sich nun vor allem zu einem Wettstreit über die "Überparteilichkeit" entwickeln. Ferrero-Waldner wird sich zumindest nach außen hin von einem (vermeintlich) "unabhängigen" Personenkomitee unterstützen lassen; was Fischer betrifft, so wird es wohl nicht anders sein. Ferrero-Waldner wird betonen, dass sie zu Sanktionszeiten "rot-weiß-rot" gehandelt habe; Fischer wird immer wieder hervorheben, dass er im Hohen Haus alle gleich behandelt habe. Und so weiter.

Überparteilichkeit hin, Überparteilichkeit her: So sehr die beiden - ungeachtet ihrer langjährigen Zugehörigkeit zu einer Partei, die ihnen auch zu ihren heutigen Funktionen verholfen hat - dazu fähig sein mögen, allzu viel sollte man sich nicht vormachen lassen. Ganz im Gegenteil, es wird notwendig sein, sehr genau hinzuschauen.

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