Ein Herz für sozial Schwache, Kinder und Familien

Beeindruckende soziale Leistungsbilanz der Bundesregierung

Wien (OTS) - Die Opposition mag das zwar anders sehen,
letztendlich zählen aber die Zahlen und Fakten. Und die sprechen, was das soziale Engagement der Bundesregierung betrifft, wahrlich für sich. Es gibt keinen Bereich, wo diese Bundesregierung nicht sozialen Ausgleich und faire Lösungen gefunden hätte. Den eindrücklichsten Effekt bringt sicherlich die Stärkung der Kaufkraft für die Bezieher niedriger Einkommen bzw. für Familien durch die Steuerreform 2004/2005. Ca. 15.770 Euro Jahresbruttoeinkommen steuerfrei für Arbeitnehmer, ca. 10.000 Euro für Selbständige und ca. 13.500 Euro für Pensionisten. "Von 5,9 Mio. Steuerpflichtigen werden ab 1.1.2005 2,55 Millionen Personen keine Lohn- und Einkommensteuer mehr bezahlen. Das bedeutet mehr Geld und keine Steuern mehr für große Teile der Arbeitnehmer, für viele Selbständige und Pensionisten. Welche sozialistische Bundesregierung hätte das je zustande gebracht?" stellt Karl-Heinz Grasser zu Recht sein Herz für sozial Schwache auf die Habenseite seiner Politik.

Ein Herz für Kinder und Familien

Der Schwerpunkt für Familien wurde von der neuen Bundesregierung mit dem Paukenschlag "Kinderbetreuungsgeld" ab 1.1.2002 eröffnet. Wissen Sie wie viel Geld der Bund dafür ausgibt? Eine kurze Tabelle möge das veranschaulichen:

2002 für rd. 127.000 BezieherInnen rd. 877 Mio. Euro 2003 für rd. 167.000 BezieherInnen rd. 1.092 Mio. Euro 2004 für rd. 175.000 BezieherInnen rd. 1.198 Mio. Euro 2005 für rd. 175.000 BezieherInnen rd. 1.273 Mio. Euro

Im Vergleich dazu kostete das Karenzgeld im Jahr 2001 für rd. 76.500 BezieherInnen rd. 581 Mio. Euro

Im Rahmen der Steuerreform 2005 tritt ein 250 Mio. Euro -Familienpaket mit einem Kinderzuschlag zum Alleinverdienerabsetzbetrag, einer Anhebung der Zuverdienstgrenze beim Alleinverdienerabsetzbetrag sowie einer Anhebung des Pendlerpauschales in Kraft.

Ein Herz für die ältere Generation

300 Mio. Euro wird die Bundesregierung im Jahr 2004 mehr für Pensionisten zahlen, von einer Anhebung des Ausgleichszulagenrichtsatzes für Ehepaare profitieren 2004 mindestens 230.000 Personen in ganz Österreich, die sog. "Hacklerregelung" wird bis Ende 2006 fortgeschrieben, Übergangsgeld für Arbeitslose und Härteausgleichsfonds komplettieren den Einsatz der Bundesregierung für Pensionistinnen und Pensionisten in diesem Land.

Ein Herz für Behinderte

Im Rahmen der Behindertenmilliarde wurden im Jahre 2001 52 Mio. Euro, 2002 62 Mio. Euro und 2003 eine 72 Mio. Euro ausbezahlt. Die Familienbeihilfe für erheblich behinderte Kinder wurde um 7,3 Euro pro Monat bereits ab 1. Jänner 2003 angehoben und beträgt monatlich 138,3 Euro zusätzlich zur Familienbeihilfe. Ebenfalls ist die Familienbeihilfe 2003 ab Vollendung des 3. Lebensjahres um 7,3 Euro pro Monat angehoben worden. Auch wer die Befürchtung hat, dass mit dem Ende des Jahres der Menschen mit Behinderung 2003 auch alle Bemühungen enden, der irrt. Ganz im Gegenteil, alleine im Wachstumspaket III sind insgesamt 6 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, um Menschen mit Behinderung den Zugang zur Arbeitswelt zu ermöglichen.

Ein Herz für Jugendliche

Mit den Sozialpartnern gibt es einen Konsens über die Fortsetzung des Lehrgangnetzes für Jugendliche ohne Lehrstellenplatz auch für 2004. 1.000 der 5.500 Plätze, die vom AMS angeboten werden, sollen dabei für eine weitere Ausbildung von LehrgangsteilnehmerInnen aus den Vorjahren zur Verfügung stehen, die nach wie vor keinen Arbeitsplatz gefunden haben. Zusätzlich wird es für die Nachqualifizierung von Jugendlichen zwischen 19 und 24, die nicht in den "primären Arbeitsmarkt" einsteigen oder dort nicht Fuß fassen konnten, 2004 6.000 statt bisher 5.000 Plätze geben.

Ein Herz für erwerbstätige Frauen

Für den Wiedereinstieg von Frauen in das Berufsleben standen 2003 35 Mio. Euro zur Verfügung, 2004 wird es in etwa der gleiche Betrag sein. Es gab im Jahr 2003 rund 36.000 Förderfälle, nach 30.100 im Jahr 2002. Die Förderungen betreffen Qualifikationsmaßnahmen ebenso wie Laufbahncoaching oder Beiträge zu den Kosten für Kinderbetreuung.

Ein Herz für Arbeitssuchende

Insgesamt stehen für aktive und aktivierende Arbeitsmarktpolitik 2004 1,415 Mrd. Euro zur Verfügung, 2003 waren es 1,408 Mrd. Euro.

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