VP-Strobl: Rechnungshof muss MA 51 prüfen

Stadt Wien verweigert Auszahlung des Sportgroschens an Sportverbände

Wien (VP-Klub): Als dringend notwendig bezeichnet der Sportsprecher der Wiener ÖVP, LAbg. Walter Strobl, die Prüfung der MA 51 durch den Rechnungshof. Konkret geht es um die zwischen 1996 und 2001 nicht ausbezahlte Sportförderung - den Sportgroschen - an die drei Wiener Dachverbände und den Wiener Fußballverband in einer Gesamthöhe von 440.000 Euro. Diese Missachtung wurde bereits vom Kontrollamt der Stadt Wien heftig kritisiert.

Strobl wirft der MA 51 Überheblichkeit und Arroganz vor und eine Umgehung der gesetzlichen Bestimmungen bei der Auszahlung der zweckgebundenen Mittel. Beim Sportgroschen handelt es sich um eine steuerliche Abgabe, die bei öffentlichen Sportveranstaltungen über die Eintrittsgelder eingehoben wird und zweckgebunden den Dachverbänden, den Fachverbänden und dem Wiener Fußballverband ausbezahlt werden muss. Im heutigen Sportausschuss des Gemeinderates wurde ein entsprechender ÖVP-Antrag auf nachträgliche Auszahlung der vorenthaltenen Sportförderungsmittel von der SPÖ-Mehrheit abgelehnt. Begründet wurde diese Ablehnung mit der Behauptung, dass die Stadt Wien Sportverbände neben dem Sportgroschen auch noch zusätzlich fördere. Diese zusätzliche Förderung sei daher als Substituierung für die nicht ausbezahlten zweckgebunden Mittel des Sportgroschens zu verstehen. Strobl ist sicher, dass es sich hier um eine Umgehung der gesetzlichen Bestimmungen handelt und zeigte sich verwundert über die Haltung der Wiener SPÖ, die diese Überheblichkeit und Arroganz der MA 51 durch ein entsprechendes Abstimmungsverhalten auch noch unterstützt.

"Dies stellt einen weiteren Schritt der Missachtung der Arbeit und der Leistung des organisierten Sports in Wien durch die Wiener SPÖ dar", zeigt sich Strobl entsetzt. Die Wiener ÖVP wird einen Antrag auf Überprüfung des gesamten Ressorts von Vizebürgermeisterin Laska, darunter auch der MA 51, einbringen.

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