Fünf Jahre erfolgreiche Sozialpolitik

Sozialreferentin Gabriele Schaunig-Kandut zog heute Bilanz über ihre Erfolg der vergangenen fünf Jahre

Klagenfurt (SP-KTN) – „Die vergangenen fünf Jahre waren von großen Erfolgen geprägt. Aber im Bereich der Sozialpolitik gibt es noch immer sehr viel zu tun“, zieht Gabriele Schaunig-Kandut Bilanz über ihre Arbeit als Soziallandesrätin. Besonders stolz ist Schaunig, dass es ihr nach Jahren gelungen ist, das Pflegegeld um zwei Prozent zu valorisieren. Der Bereich der Hauskrankenpflege und –hilfe wurde um 39 Prozent ausgebaut. Der Beschluss des Pflegenetzwerkes im Herbst 2003 war ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Situation pflegender Angehöriger.

„Ein Meilenstein war auch das neue Heimgesetz, mit dem österreichweit vorbildliche Pflegestandards erreicht wurden und eine Heimaufsicht eingeführt wurde“, freut sich Schaunig über ihren Erfolg. Gerade die Einführung der Heimaufsicht war ein Dauerbrenner zwischen Schaunig und Haider, der mit allen Mitteln diesen Erfolg der Soziallandesrätin verhindern wollte. Von 1997 bis 2005 konnte die Zahl der Betten im Alten- und Pflegeheimbereich von 2266 auf 3181 gesteigert werden.

Einen Wermutstropfen gibt es in ihrer Bilanz allerdings: „Es ist schade, dass gerade meine größten Erfolge nur durch Nachtragsbudgets zustande kamen. In den ordentlichen Budgets wurden all diese Maßnahmen, darunter eben auch die Heimaufsicht, unterdrückt“, kritisiert Schaunig die Blockadepolitik von FPÖ und ÖVP.

Gab es vor Schaunigs Amtsantritt keine Tagesstätten für beeinträchtige Menschen, so kann sie nun auf eine Reihe derartiger Einrichtungen verweisen. Zwei weitere in Wolfsberg und Klagenfurt sind in Planung. Ebenfalls ausgebaut: Die Frauenhäuser in Kärnten. 2001 kam das Frauenhaus Wolfsberg, 2003 der Zubau in Villach und das neu errichtete Frauenhaus in Klagenfurt hinzu.

Ein wichtiger Schritt war auch die Verschärfung des Jugendschutzes, das die Strafen für Wirte, die Alkohol an Jugendliche unter 16 ausschenken gleich ums 10-fache erhöht. „Wir müssen zu diesem Mittel greifen, da die bisherigen Maßnahmen kein Umdenken bei den Gastronomen bewirkt hat“, so Schaunig.

Während ÖVP und FPÖ auf Bundesebene alles in ihrer Macht stehende getan haben, um das funktionierende Sozialnetzwerk zu zerschlagen, „ist die SPÖ das soziale Gewissen. Besonders in Kärnten konnten wir so manche Belastung oder Schlechterstellung der Menschen verhindern“, ist Schaunig stolz auf ihre fünf Jahre als Soziallandesrätin.

Sollte Schaunig auch nach dem 7. März als Soziallandesrätin weiterarbeiten, gibt es eine Fülle von Projekten, die es für Kärnten umzusetzen gilt. Eines davon ist etwa die persönliche Assistenz für beeinträchtige Personen. (Schluss)

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