KPÖ trifft im März Entscheidung über Beitritt zur Europäischen Linkspartei (EL)

Zusammenarbeit zwischen ost- und westeuropäischen Linksparteien schreitet voran

Wien (OTS) - Letztes Wochenende wurde in Berlin von VertreterInnen von 11 Parteien der Gründungsaufruf für die Schaffung einer europäischen Linkspartei (EL) unterzeichnet. Einigung wurde auch über den Entwurf eines Programmdokumentes erzielt, welches dem Gründungskongress der europäischen Partei, der im April stattfinden soll, vorgelegt werden wird.

KPÖ-Vorsitzender Walter Baier, der für die KPÖ am Treffen in Berlin teilgenommen hat: "Der Neoliberalismus und die kapitalistische Globalisierung, deren Teil die EU ist, erfordern neue Ansätze von links. Es braucht einen neuen Internationalismus der Tat. Mit der Schaffung der europäischen Linkspartei durch 11 linkssozialistische, kommunistische und radikal linke Parteien aus Ost- und West-Europa wird ein neues Kapitel im Widerstand gegen kapitalistische Ausbeutung aufgeschlagen."

Als sehr wichtig erachtet Baier, dass "in der europäische Linkspartei vom ersten Moment an west- und osteuropäische Parteien miteinander kooperieren". Die ursprünglich aus sieben westeuropäischen linken Parteien bestehende Initiativgruppe (PDS, FKP, Synaspismos - Griechenland, Rifondazione Comunista - Italien, Die Linke - Luxemburg, Vereinigte Linke - Spanien, KPÖ) wurde um 4 osteuropäische Parteien (Kommunistische Partei Böhmens und Mährens, Demokratische Sozialisten der Tschechischen Republik, Estnische Sozialdemokratische Arbeiterpartei und Kommunistische Partei der Slowakei) erweitert.

Die endgültige Entscheidung über den Beitritt zur Europäischen Linkspartei wird die KPÖ auf einer Parteikonferenz im März treffen.

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