Morak: Künstler-Sozialversicherungsfonds ist eine Erfolgsgeschichte

Morak kündigt Erhöhung des Zuschusses zur Pensionsversicherung für Künstler auf Euro 1.000 an

Wien (OTS) "Der seit drei Jahren tätige Künstler-Sozialversicherungsfonds ist eine Erfolgsgeschichte. Das Modell hat sich bewährt, funktioniert gut und wird von den Künstlerinnen und Künstlern angenommen," so Kunststaatssekretär Franz Morak heute Freitag, anlässlich einer Zwischenbilanz zur Tätigkeit des Künstlersozialversicherungsfonds gemeinsam mit Geschäftsführer Mag. Franz Leo Popp.

Durch das Wirksamwerden des Arbeits- und Sozialrechtsänderungsgesetzes aus dem Jahr 1998 sind seit Jänner 2001 alle selbständigen Künstler in die Pflichtversicherung nach dem GSVG einbezogen. Die Schaffung des Künstler-Sozialversicherungsfonds mit 1.1.2001 hat "eine deutliche Abfederung dieser Situation ermöglicht", so Morak. Der Fonds leistet einen Zuschuss von maximal 872.- Euro zum Pensionsversicherungsbeitrag und verringert dadurch die Beitragszahlungen der Künstler. Auch die Zahlen sprechen für sich, so Morak weiter, der betonte, dass es bis 31.12.2003 7.156 Antragsteller gegeben habe, wovon 5.096 Anträge positiv beschieden werden konnten.

Zusätzlich zum Kunstbudget stehen durch den Künstler-Sozialversicherungsfonds auf Grund der Abgaben auf Satellitenreceiver bzw. Abgaben der Kabelrundfunkanlagenbetreiber Mittel in der Höhe von durchschnittlich 5,36 Mio. Euro für die soziale Unterstützung der Kunstschaffenden zur Verfügung. "Erstmals besteht damit ein gesetzlich organisiertes Modell der sozialen Unterstützung von Kunstschaffenden, das nicht zu Lasten des Kunstbudgets, also der Förderung der Kunstproduktion geht, sondern ergänzend zum Kunstbudget eingerichtet wurde", betonte Morak.

Der Staatssekretär erinnerte auch daran, dass sowohl die Beschwerden vor dem Verwaltungsgerichtshof als auch die Beschwerde vor dem Verfassungsgerichtshof abgewiesen wurden. Durch diese höchstgerichtlichen Entscheidungen wurde klar gestellt, dass gegen das Finanzierungssystem der Künstlersozialversicherung keine verfassungsrechtlichen und keine gemeinschaftsrechtlichen Bedenken bestehen.

Auf Grund der positiven Einnahmensituation des Fonds "ist jetzt der Zeitpunkt gekommen, über eine Ausweitung des Fonds nachzudenken. Ich plane daher, den derzeitigen Pensionszuschuss in der Höhe von maximal 872 Euro auf 1.000 Euro zu erhöhen", kündigte Morak an. Das entspreche einer Anhebung des Beitrags um 14,7 % womit nun nach 3 Jahren erfolgreicher Tätigkeit des Fonds ein weiterer Schritt gesetzt werde, um die Pensionszuschüsse für Künstlerinnen und Künstler verstärkt abzudecken. Morak möchte diesbezüglich auch Gespräche mit den Interessensvertretungen und der Gewerkschaft aufnehmen.

Der Staatssekretär wies abschließend darauf hin, dass das österreichische Modell des Künstlersozialversicherungsfonds im Vergleich zu Deutschland "sozial ausgewogener und treffsicherer ist", da gerade bei den niedrigeren Einkommensgrenzen die Beitragslast in Österreich geringer ist als in Deutschland.

Mag. Franz Leo Popp, bei dem sich der Staatssekretär für seine umsichtige Tätigkeit als Geschäftsführer des Fonds bedankte, erläuterte, dass schon jetzt bei einem Vergleich der gesamten Sozialversicherungsabgaben über 80 % der Zuschussempfänger in Österreich gegenüber dem deutschen Modell bevorzugt sind, da bis zu einem Jahreseinkommen von bisher 11.600.- Euro (bei der Ausweitung des Pensionszuschusses auf 1000.- Euro bei Einkommen bis 14.200.-Euro) die Beitragslast in Österreich geringer ist als in Deutschland.

Außerdem habe ein Vergleich nach dreijähriger Tätigkeit gezeigt, dass der Fonds in Österreich intensiver angenommen worden ist, als in Deutschland. Darüber hinaus betonte Popp, dass auch die Kunstschaffenden selber durch ihre Arbeit in den Kurien eng in die Tätigkeit des Fonds eingebunden sind.

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