Kurios: Sozialministerium distanziert sich nun von der eigenen Verordnung

Landesrätin Dr. Stöger wiederholt ihre Kritik an frauenfeindlicher Vertragsarztauswahl

Linz (OTS) - Erstaunt zeigt sich Gesundheits-Landesrätin Dr.
Silvia Stöger darüber, dass sich nach ihrer heftigen Kritik das Sozialministerium jetzt von der eigenen "Reihungskriterien-Verordnung" für die Vertragsarztauswahl distanziert.

Das Sozialministerium wies Stögers Kritik mit dem Hinweis darauf zurück, dass die Gesundheitsangelegenheiten seit 1. Mai 2003 an ein eigenes Ministerium, nämlich das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen übertragen worden sind. Stöger: "Mir ist diese Ressortveränderung natürlich bekannt. Aber im Gegensatz dazu sind dem Sozialministerium anscheinend die selbst erlassenen Verordnungen nicht bekannt. Die kritisierte neue Reihungskriterien-Verordnung stammt sehr wohl von Sozialminister Haupt und trat mit 1. Jänner 2003 in Kraft, also noch lange vor der Ressortänderung. Allerdings wurde in dieser Verordnung für die faktische Umsetzung in Reihungsrichtlinien eine längere Übergangsfrist festgelegt, sodass die Auswirkungen erst jetzt (in Oberösterreich ab März heurigen Jahres) wirksam werden. Die Adresse meiner Kritik ist also absolut richtig, obwohl ich es natürlich begrüße, wenn beim Sozialminister nun ein Gesinnungswandel eingetreten sein sollte. Ich ersuche ihn, seine späte Einsicht seiner nunmehr zuständigen Bundesregierungskollegin Rauch-Kallat mitzuteilen, damit diese die Verordnung sofort zurücknimmt. Sie ist ja zudem nicht nur Gesundheits- sondern auch Frauenministerin. Und diese Verordnung ist absolut frauenfeindlich, sowohl gegenüber Ärztinnen als auch Patientinnen. Denn die neue Regelung verschlechtert die Chancen von Ärztinnen auf einen Kassenvertrag, besonders in den Bereichen Gynäkologie, Urologie und Dermatologie."

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