ARBÖ: Schneefahrbahnen sind kein Freibrief für zügelloses Fahrverhalten

Was Schneekettenpflicht genau bedeutet

Wien (OTS) - Schneebedeckte Fahrbahnen sind kein Freibrief für ungeregeltes Fahrverhalten, bekräftigt die Leiterin des ARBÖ-Rechtsreferates, Dr. Barbara Auracher-Jäger. Die allgemeinen Fahrregeln der Straßenverkehrsordnung (StVO) gelten auch dann, wenn Bodenmarkierungen von Schnee überdeckt und daher nicht sichtbar sind.

Verkehrsregeln durch Bodenmarkierungen können nur dann nicht beachtet werden, wenn die Markierung die einzige Form der Kundmachung ist, etwa Richtungspfeile, die nur auf der Fahrbahn angebracht sind. Sind zusätzlich Verkehrsschilder angebracht - wie etwa bei Kurzparkzonen - und sind diese Schilder trotz Schnees erkennbar, gelten die Verkehrsregeln uneingeschränkt.

Die ARBÖ-Verkehrsjuristin ruft fünf wichtige Fahrregeln der StVO in Erinnerung, die auch bei schneebedeckten Fahrbahnen gelten:

1) Rechtsfahrgebot/Seitenabstand vom rechten Fahrbahnrand
Der Seitenabstand ergibt sich aus den Umständen des Einzelfalles und hängt insbesondere von der Fahrgeschwindigkeit ab. Der Lenker eines Fahrzeuges muss grundsätzlich soweit rechts fahren, wie dies unter Bedachtnahme auf die Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs zumutbar ist. Dabei darf sich der Lenker nicht selbst gefährden, es dürfen andere Straßenbenützer weder gefährdet, behindert oder belästigt werden und es dürfen keine Sachen beschädigt werden.

Der Seitenabstand darf daher bei Schneefahrbahnen über den erforderlichen Sicherheitsabstand hinausgehen.

Grundsätzlich darf im Ortsgebiet auf Straßen mit mindestens zwei Fahrstreifen in einer Fahrtrichtung und Kennzeichnung durch Leit-oder Sperrlinien der Fahrstreifen frei gewählt werden. Ist die Kennzeichnung wegen Schnee nicht sichtbar, gilt somit Rechtsfahrgebot.

2) Ausnahme vom Rechtsfahrgebot/Nebeneinanderfahren Nebeneinandergefahren werden darf dann, wenn für die betreffende Fahrtrichtung mindestens zwei Fahrstreifen vorhanden sind sowie die Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs dies erfordert. Dies ist immer dann der Fall, wenn sich Kolonnen (mehrerer Fahrzeuge) bilden.

Beim Fahrstreifenwechsel darf der übrige Verkehr weder gefährdet, noch behindert werden. Die Fahrbahnmitte darf, außer auf Einbahnstraßen, nicht überfahren werden.

3) Zufahren zum linken Fahrbahnrand
Beim Zufahren zum und beim Abfahren vom linken Fahrbahnrand dürfen andere Straßenbenützer nicht gefährdet oder behindert werden. Verboten ist das Zufahren zum linken Fahrbahnrand (außer in Einbahnstraßen) bei starkem Verkehr, auf unübersichtlichen Straßenstellen, auf Vorrangstraßen im Ortsgebiet und auf Fahrbahnen mit Gleisen von Schienenfahrzeugen.

4) Einordnen
Die entsprechenden Bodenmarkierungen und Richtungspfeile müssen befolgt werden. Sind diese nicht sichtbar, gilt:
- beim Linksabbiegen: Nachdem sich der Lenker überzeugt hat, dass niemand zum Überholen angesetzt hat, muss er sein Fahrzeug auf den der Fahrbahnmitte nächstgelegenen Fahrstreifen seiner Fahrtrichtung, auf einer Einbahnstraße auf den linken Fahrstreifen, lenken. Wenn Bodenmarkierungen nichts anderes anzeigen, liegt die Fahrbahnmitte in der Mitte der Fahrbahn im geometrischen Sinn.
- beim Rechtsabbiegen: Lenken des Fahrzeuges auf den rechten Fahrstreifen.
- beim Geradeaus fahren: Jeder Fahrstreifen seiner Fahrtrichtung darf benützt werden.

5) Halten und Parken
Wenn Bodenmarkierungen nichts anderes vorschreiben, muss das Fahrzeug derart abgestellt werden, dass der vorhandene Platz bestens ausgenützt wird, Straßenbenützer nicht gefährdet und Lenker eines anderen Fahrzeuges am Vorbeifahren oder am Wegfahren nicht gehindert wird.
Außerhalb von Parkplätzen darf ein Fahrzeug nur am Fahrbahnrand, und zwar parallel zum Fahrbahnrand, abgestellt werden.

Vor Haus- und Grundstückseinfahrten darf auch bei Schneefall nicht geparkt werden, wenn diese erkennbar sind. Auch wenn die abgeschrägte Gehsteigkante nicht sichtbar ist, genügt ein entsprechendes Schild, wie "Ein- und Ausfahrt freihalten".

Schneekettenpflicht

Schneeketten dürfen nur dann verwendet werden, wenn dies erforderlich ist und nur, wenn sie so befestigt sind, dass sie die Oberfläche der Fahrbahn nicht beschädigen können, ruft die ARBÖ-Verkehrsjuristin in Erinnerung. Gerechtfertigt, weil erforderlich, ist das Anbringen von Schneeketten immer dann, wenn die Fahrbahn mit Schnee bedeckt ist - Oberster Gerichtshof (OGH) 25.11.1992, 2 Ob 54/92. Vorgeschrieben ist die Kettenpflicht, wenn es eine entsprechende Verordnung gibt, wie in den letzten Tagen die Kettenpflicht für LKW im Großraum von Wien.

Die montierten Ketten müssen aber nicht in Tunnels abmontiert werden, die von Natur aus schneefrei bleiben. So hat der OGH befunden, dass sogar ein 6,7 km langer und schneefreier Tunnel nicht den Fahrer verpflichtet, die Ketten abzumontieren.

Dies könnte einem Kraftfahrer nicht zugemutet werden und würde auch der Verkehrssicherheit nicht dienlich sein, da am Fahrbahnrand zum Zweck der Kettenmontage zum Stillstand gebrachte Fahrzeuge bei winterlichen Verhältnissen eine Gefahrenquelle darstellen können.

Die Ketten müssen auf beide Räder der angetriebenen Achse montiert werden.

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